GEMA verliert vor dem BGH

17. Juli 2015 von Ulrike Freitag

Ärzte müssen keine Gema-Gebühren zahlen, wenn sie in ihrer Praxis im Hintergrund Radiomusik abspielen. Die Wiedergabe von Hörfunksendungen in Arztpraxen sei im Allgemeinen nicht öffentlich und damit auch nicht vergütungspflichtig, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH). Die Richter entschieden damit zugunsten eines Düsseldorfer Zahnarztes (Az.: I ZR 14/14). Die GEMA ist die einzige in Deutschland bestehende Wahrnehmungsgesellschaft … Continue reading GEMA verliert vor dem BGH »

Filesharing: Amtsgericht Charlottenburg weist Klage der Universal Music GmbH ab

3. Juli 2015 von Ehssan Khazaeli

Berlin – Das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg hat in einem in der vergangenen Woche veröffentlichten Urteil eine Filesharing-Klage gegen einen Anschlussinhaber abgewiesen, der sich in dem Verfahren von der Rechtsanwaltskanzlei Werdermann | von Rüden vertreten ließ (AG Charlottenburg, Urt. v. 30.06.2015, 206 C 158/15, nicht rechtskräftig). Die Universal Music GmbH habe die Rechte an dem Musikalbum „Große … Continue reading Filesharing: Amtsgericht Charlottenburg weist Klage der Universal Music GmbH ab »

Filesharing: Zur tatsächlichen Vermutung und zur Höhe des Schadensersatzes

19. Juni 2015 von Ehssan Khazaeli

Der Bundesgerichtshof hat am vergangenen Donnertag insgesamt drei Revisionen im Bereich Filesharing zurückgewiesen (BGH, Urteile vom 11.06.2015, Pressemitteilung). Die Musikindustrie feiert die Urteile als Sieg. Anwälte abgemahnter Anschlussinhaber zeigen sich enttäuscht. Ein Terminsbericht. Der Vorsitze des ersten Senats Prof. Wolfgang Büscher (62) leitet zunächst sachlich in den Streitstand der drei Verfahren ein. Unter anderem beschäftige … Continue reading Filesharing: Zur tatsächlichen Vermutung und zur Höhe des Schadensersatzes »

Das öffentliche Zugänglichmachen von Screenshots verletzt Urheberrecht des Presseverlegers

14. Juni 2015 von Ulrike Freitag

Nach über einem Jahr seit Einführung des Leistungsschutzrechtes für Presseverleger (§§ 87f ff. UrhG) und nach einer noch längeren Diskussion um dessen Daseinsberechtigung hatte Anfang des Jahres das Landgericht Berlin erstmals über einen entsprechenden Anspruch zu entscheiden. Der Entscheidung lag allerdings ein Sachverhalt zu Grunde, welcher bei der Neuregelung ganz sicher nicht im Fokus des … Continue reading Das öffentliche Zugänglichmachen von Screenshots verletzt Urheberrecht des Presseverlegers »

Der Lizenzvertrag

von Ulrike Freitag

Der Lizenzvertrag regelt, inwieweit der Urheber einem anderen (”Nutzer”) Nutzungsrechte an seinem Werk (z.B. Buch, Musikstück, Foto) einräumt. Der Lizenzvertrag kann sowohl schriftlich als auch mündlich geschlossen werden. Der Lizenzvertrag sollte in jedem Falle sehr detailliert sein, da nach dem im Urheberrecht geltenden Zweckübertragungsgrundsatz im Zweifel (!) nur so viele Nutzungsrechte eingeräumt oder übertragen werden, … Continue reading Der Lizenzvertrag »

Nutzung von Mitarbeiterfotos in der Unternehmenswerbung

von Ulrike Freitag

Viele Unter­neh­men machen sich das Inter­net und die damit ver­bun­de­nen Kom­mu­ni­ka­ti­ons­mög­lich­kei­ten zu Nut­zen. Dazu gehört auch die Eigen­dar­stel­lung, wel­che gerne mit Fotos von Mit­ar­bei­tern ergänzt wird. Zu recht­li­chen Aus­ein­an­der­set­zun­gen in die­sem Bereich kann es immer dann kom­men, wenn ein Mit­ar­bei­ter das Unter­neh­men ver­lässt und nicht mehr möchte, dass die eigene Abbil­dung noch auf der Web­site … Continue reading Nutzung von Mitarbeiterfotos in der Unternehmenswerbung »

Das deutsche Urheberrecht

von Ulrike Freitag

Das deutsche Urheberrecht ist geprägt durch das Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (sog. Urheberrechtsgesetz; UrhG). Neben dem UrhG finden sich diverse Spezialgesetze, etwa das Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Fotografie (sog. Kunsturheberrechtsgesetz; KunstUrhG), das Gesetz über das Verlagsrecht (sog. Verlagsgesetz; VerlG) oder das Gesetz über die Wahrnehmung von … Continue reading Das deutsche Urheberrecht »

Abmahnhelfer.de: Sieg gegen Wolfgang Embacher Filmproduktion GmbH

4. Juni 2015 von Ehssan Khazaeli

Vor dem Berliner Amtsgericht Charlottenburg hat das Team von Abmahnhelfer.de erneut einen Sieg für einen Verbraucher einfahren können (AG Charlottenburg, Urt. v. 20.05.2015, 231 C 260/14, nicht rechtskräftig). Die Klägerin, die Wolfgang Embacher Filmproduktion GmbH trug vor, von dem Anschluss des Beklagten sei der Pornofilm Angel Perverse 22 illegal heruntergeladen worden – und damit über … Continue reading Abmahnhelfer.de: Sieg gegen Wolfgang Embacher Filmproduktion GmbH »

Filesharing: Kehrtwende in Hamburg?

11. Mai 2015 von Ehssan Khazaeli

In der Rechtsprechung Gerichtsbezirks Hamburgs scheint sich eine Kehrtwende abzuzeichnen. In einem Aktuellen Beschluss rückt das Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg (OLG Hamburg, Beschl. v. 02.02.2015, 5 W 47/13) von seiner bisherigen strengen Rechtsprechung im Bereich des Filesharings ab. Unter Abmahnkanzleien gelten die Gerichte in Hamburg, Köln und München bisher als beleibte Klageorte, da sie sich hier … Continue reading Filesharing: Kehrtwende in Hamburg? »

AG Charlottenburg: Keine Aufklärungspflicht gegenüber langjährigem Freund

6. Mai 2015 von Ehssan Khazaeli

Das Amtsgericht Charlottenburg (AG Charlottenburg, Urt. v. 30.04.2015, 210 C 438/14, nicht rechtskräftig) hat eine auf Zahlung von Schadenersatz und Erstattung von Rechtsanwaltskosten gerichtete Klage der MIG Film GmbH, vertreten durch die Rechtsanwaltskanzlei Schulenberg & Schenk, gegen einen unserer Mandanten abgewiesen. Dem Beklagten wurde vorgeworfen, den Film „Paranormal Investigations 4“ illegal über eine Tauschbörse anderen … Continue reading AG Charlottenburg: Keine Aufklärungspflicht gegenüber langjährigem Freund »