LG Köln: Filesharing und fliegender Gerichtsstand

16. August 2015 von Ulrike Freitag

Vor welchem Gericht Filesharing – Fälle verhandelt werden kann für die Abgemahnten von erheblicher Bedeutung sein. Aber können die Filesharer wirklich vor jedem Gericht in Deutschland verklagt werden? Und was steckt hinter dem sog. „fliegenden Gerichtsstand“? LG Köln entscheidet über seine Zuständigkeit für eine Klage In einem Hinweisbeschluss hat sich das LG Köln (Beschl. v. … Continue reading LG Köln: Filesharing und fliegender Gerichtsstand »

Abmahnsicher im Onlinehandel: Die häufigsten Rechtsfehler beim Betrieb eines Onlineshops

7. August 2015 von Ulrike Freitag

Ein rechtssicherer Internetauftritt stellt eine große Herausforderung für Onlinehändler dar. Nationale Gesetze, europarechtliche Verordnungen und eine uneinheitliche Rechtsprechung machen die Materie besonders für rechtliche Laien enorm komplex. Dabei steckt der Teufel – wie so oft – auch hier im Detail. Bereits die kleinsten Fehler und Unachtsamkeiten können eine Abmahnung zur Folge haben. Der nachfolgende Beitrag … Continue reading Abmahnsicher im Onlinehandel: Die häufigsten Rechtsfehler beim Betrieb eines Onlineshops »

BGH prüft Pflicht von Online-Anbietern zur Internetsperre

3. August 2015 von Ulrike Freitag

Auf zahlreichen Internetseiten kann urheberrechtlich geschützte Musik kostenlos heruntergeladen werden. Derartige Seiten sind illegal und für die betroffenen Künstler ein kostspieliges Ärgernis. Deshalb prüft der Bundesgerichtshof seit der letzten Woche die Haftung von Internet-Anbietern für Webseiten mit illegalen Inhalten. Das Gericht will klären, ob und wenn ja unter welchen Voraussetzungen die Anbieter die entsprechenden Seiten sperren müssen. … Continue reading BGH prüft Pflicht von Online-Anbietern zur Internetsperre »

OLG Düsseldorf – 20 U 172/14, Volltext

31. Juli 2015 von Ehssan Khazaeli

OBERLANDESGERICHT DÜSSELDORF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL Verkündet lt. Protokoll am 21.07.2015 D, Justizbeschäftigte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle In dem Rechtsstreit der Koch Media GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Klägerin und Berufungsklägerin, – Prozessbevollmächtigte:           rka Rechtsanwälte, Johannes-Brahms-Platz 1, 20355 Hamburg – gegen Frau K. M. Beklagte und Berufungsbeklagte, – Prozessbevollmächtigte:           Werdermann, von Rüden Partnerschaft von Rechtsanwälten, … Continue reading OLG Düsseldorf – 20 U 172/14, Volltext »

Bedienungsanleitungen können dem Schutz des Urheberrechts unterfallen

von Ulrike Freitag

Unter welchen Voraussetzungen sind Sprachwerke, welche einem bestimmten Gebrauchszweck dienen, urheberrechtlich geschützt? – Die Frage beschäftigt die Gerichte immer wieder auf ein Neues. In einer aktuellen Entscheidung bejahte das Oberlandesgericht Frankfurt die Werkqualität einer Bedienungsanleitung für eine Hebebühne. Aufgrund der sprachlichen Darstellung, der prägnanten Anordnung und der partiellen Hervorhebung von Hinweisen erreiche der streitgegenständliche Gebrauchstext … Continue reading Bedienungsanleitungen können dem Schutz des Urheberrechts unterfallen »

Urheberrecht: BGH erlaubt Einbetten freigegebener Youtube-Videos

von Ulrike Freitag

Der Bundesgerichtshof hat kürzlich darüber entschieden, dass das Einbetten andernorts vom Rechteinhaber für alle Internetnutzer freigegebener Inhalte in die eigene Website keinen Urheberrechtsverstoß darstellt (Az. I ZR 46/12). Damit folgt das oberste deutsche Gericht erwartungsgemäß weitgehend einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom vergangenen Oktober zum sog. „Framing“ (Az. C-348/13). Unter „Framing“ versteht man das Einbinden … Continue reading Urheberrecht: BGH erlaubt Einbetten freigegebener Youtube-Videos »

OLG Düsseldorf: Anschlussinhaber braucht nicht Kommunikation anderer Nutzer zu überwachen

30. Juli 2015 von Ehssan Khazaeli

Das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Urt. v. 21.07.2015, I 20 U 172/14, Volltext) hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass der Anschlussinhaber keine Nachforschungspflichten dahingehend hat, vorzutragen, welche Nutzer zu einem bestimmten Zeitpunkt Zugang zu dem Internetanschluss hatten. Die Berufungsbeklagte ließ sich dabei in allen Instanzen von der Berliner Rechtsanwaltskanzlei Werdermann | von Rüden vertreten. In dem … Continue reading OLG Düsseldorf: Anschlussinhaber braucht nicht Kommunikation anderer Nutzer zu überwachen »

GEMA verliert vor dem BGH

17. Juli 2015 von Ulrike Freitag

Ärzte müssen keine Gema-Gebühren zahlen, wenn sie in ihrer Praxis im Hintergrund Radiomusik abspielen. Die Wiedergabe von Hörfunksendungen in Arztpraxen sei im Allgemeinen nicht öffentlich und damit auch nicht vergütungspflichtig, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH). Die Richter entschieden damit zugunsten eines Düsseldorfer Zahnarztes (Az.: I ZR 14/14). Die GEMA ist die einzige in Deutschland bestehende Wahrnehmungsgesellschaft … Continue reading GEMA verliert vor dem BGH »

Filesharing: Amtsgericht Charlottenburg weist Klage der Universal Music GmbH ab

3. Juli 2015 von Ehssan Khazaeli

Berlin – Das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg hat in einem in der vergangenen Woche veröffentlichten Urteil eine Filesharing-Klage gegen einen Anschlussinhaber abgewiesen, der sich in dem Verfahren von der Rechtsanwaltskanzlei Werdermann | von Rüden vertreten ließ (AG Charlottenburg, Urt. v. 30.06.2015, 206 C 158/15, nicht rechtskräftig). Die Universal Music GmbH habe die Rechte an dem Musikalbum „Große … Continue reading Filesharing: Amtsgericht Charlottenburg weist Klage der Universal Music GmbH ab »

Filesharing: Zur tatsächlichen Vermutung und zur Höhe des Schadensersatzes

19. Juni 2015 von Ehssan Khazaeli

Der Bundesgerichtshof hat am vergangenen Donnertag insgesamt drei Revisionen im Bereich Filesharing zurückgewiesen (BGH, Urteile vom 11.06.2015, Pressemitteilung). Die Musikindustrie feiert die Urteile als Sieg. Anwälte abgemahnter Anschlussinhaber zeigen sich enttäuscht. Ein Terminsbericht. Der Vorsitze des ersten Senats Prof. Wolfgang Büscher (62) leitet zunächst sachlich in den Streitstand der drei Verfahren ein. Unter anderem beschäftige … Continue reading Filesharing: Zur tatsächlichen Vermutung und zur Höhe des Schadensersatzes »