Europäischer Gerichtshof urteilt über Streaming im Internet

Am heutigen Mittwoch hat der Europäische Gerichtshof ein Urteil über die Rechtmäßigkeit von Streaming verkündet. Bisher war verbreitete Auffassung, dass zwar die Betreiber von Streaming-Portalen wie kinox.to und beispielsweise Bundesliga-Streams Urheberrechte verletzen, die Nutzer aber in einer Grauzone unterwegs sind. Der EuGH hat mit dem heutigen Urteil jedoch entschieden, dass auch die Nutzer dieser Seiten

Amtsgericht Stuttgart weist Filesharingklage der Astragon Entertainment ab

Stuttgart/Berlin – Erneut konnte das Team von Abmahnhelfer.de eine Tauschbörsenklage gegen einen Mandanten vor dem Amtsgericht Stuttgart (AG Stuttgart, Urt. v. 16.03.2017, 5 C 4155/16) abwehren. Dieses Mal stand der Landwirtschaftssimulator der Astragon Entertainment GmbH im Fokus des Rechtsstreits. Die Astragon Entertainment GmbH hatte einen unserer Mandanten im Juni 2013 wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung abmahnen lassen. Daraufhin

Bundesgerichtshof: Tauschbörsen – Familienmitglieder müssen mit Zeugenvernehmung rechnen

Karlsruhe – Der Bundesgerichtshof hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit dem Verhältnis zwischen dem Anscheinsbeweis und der sekundären Darlegungslast des Anschlussinhabers auseinandergesetzt (BGH, Urt. v. 06.10.2016, I ZR 154/15). Dabei hat der Bundesgerichtshof klar gemacht, wie weit die Nachforschungspflichten des Anschlussinhabers zu gehen haben. Bundesgerichtshof: Sekundäre Darlegungslast wird durch Grundgesetz beschränkt In Konstellationen, in

Rapper vor Gericht Farid Bang muss 12.500 Euro an Fitness Model Karl Ess zahlen

Siegen – Der Streit zwischen dem Fitness Model Karl Ess und dem Rapper Farid Bang (bürgerlich Farid Hamed El Abdellaoui) endete heute vor dem Siegener Landgericht mit einem Vergleich. Farid Bang hatte im Rahmen einer Veranstaltung das Fitness Model Karl Ess und dessen Mutter beleidigt. Unter anderem nannte er ihn einen „Hurensohn“. Ein Video dieser

YouTube und GEMA unterzeichnen Lizenzvertrag

Es gleicht einer Sensation! Die Gema und YouTube haben einen Lizenzvertrag abgeschlossen. Damit gehören die roten Sperrtafeln auf YouTube ab heute der Vergangenheit an. Musikvideos, die unter einer Gema-Lizenz laufen, sollen nun freigeschaltet werden. Gema unterzeichnet Vertrag mit YouTube „Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es möglicherweise Musik enthält, für die die

Filesharing – Amtsgericht Hannover hält Beweisaufnahme nicht mehr für erforderlich

Hannover – Mit einer interessanten Begründung hat das Amtsgericht Hannover ( AG Hannover, Urt. v. 24.08.2016, 515 C 13883/15) eine Klage der US-amerikanischen LFP Video Group gegen einen Mandanten der Rechtsanwaltskanzlei Werdermann | von Rüden abgewiesen. Der Rechteinhaber hatte unserem Mandanten vorgeworfen, den Erotikfilm „This Ain’t Avatar XXX Teil 2“ über eine Tauschbörse heruntergeladen zu

Abmahnhelfer erfolgreich gegen TeleMünchen

Frankfurt am Main – In einem spannenden Prozess konnte sich das Team von Abmahnhelfer.de für einen Mandanten gegen eine Forderung der TeleMünchen Fernseh GmbH – die sich durch die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer vertreten ließ – durchsetzen. Klage wurde vollständig abgewiesen Die Klägerin warf dem Anschlussinhaber vor, über seinen Internetanschluss sei im September 2012 der Actionthriller

HPR Rechtsanwälte mahnt im Auftrag von Fatboy ab

Die Frankfurter Kanzlei HPR Rechtsanwälte mahnt aktuell im Auftrag der Firma Fatboy die Verletzung von gewerblichen Schutzrechten ab. Was mahnen HPR Rechtsanwälte ab? Die Kanzlei HPR Rechtsanwälte mit Sitz in Frankfurt am Main wirft den Adressaten des Abmahnschreibens vor, dass sie einen oder mehrere Sitzsäcke, die mit Luft zu befüllen sind, über Ebay oder einen

Lubberger Lehment mahnt Markenverletzung bei Volkswagen ab

Aktuell mahnt die Rechtsanwaltskanzlei Lubberger Lehment im Auftrag der Volkswagen AG die Herstellung und den Verkauf von Raubkopien einer Navigations-Firmware und den dazugehörenden Digitalkarten über Ebay ab. Schon seit Jahren mahnt der VW-Konzern Personen und Firmen wegen unterschiedlichen, meist markenrechtlichen Verstößen ab. Volkswagen ist derzeit Inhaberin von 49 Marken, alleine in Deutschland. Was genau wirft

Fake-Abmahnungen per E-Mail

Abmahnungen sind bei Filesharing-Verletzungen ein gängiges Mittel zur außergerichtlichen Streitbeilegung. Normalerweise werden diese dem Nutzer per Post zugeschickt, doch immer öfter werden auch Filesharing-Abmahnungen per E-Mail versendet. Dabei ist größte Vorsicht geboten, denn es kommt immer häufiger vor, dass diese Abmahnschreiben gefälscht sind (sog. Fake-Abmahnungen). Inhalt Nutzern wird Urheberrechtsverletzung vorgeworfen Abmahnung per E-Mail überhaupt zulässig?