Abmahnung von INDE Rechtsanwälte für Paket 24 GmbH

Die Rechtsanwaltskanzlei INDE mahnt derzeit im Auftrag der Paket 24 GmbH wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen und Wettbewerbsrechtsverletzung ab. Was mahnen INDE Rechtsanwälte ab? INDE Rechtsanwälte wirft den Adressaten des Abmahnschreibens vor, dass sie die urheberrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Interessen der Paket 24 GmbH verletzt haben. Das Unternehmen erstellt Produktübersichtstabellen. Den Abgemahnten sollen diese kopiert und in ein … Weiterlesen Abmahnung von INDE Rechtsanwälte für Paket 24 GmbH »

Lubberger Lehment mahnt Markenverletzung bei Volkswagen ab

Aktuell mahnt die Rechtsanwaltskanzlei Lubberger Lehment im Auftrag der Volkswagen AG die Herstellung und den Verkauf von Raubkopien einer Navigations-Firmware und den dazugehörenden Digitalkarten über Ebay ab. Schon seit Jahren mahnt der VW-Konzern Personen und Firmen wegen unterschiedlichen, meist markenrechtlichen Verstößen ab. Volkswagen ist derzeit Inhaberin von 49 Marken, alleine in Deutschland. Was genau wirft … Weiterlesen Lubberger Lehment mahnt Markenverletzung bei Volkswagen ab »

Fake-Abmahnungen per E-Mail

Abmahnungen sind bei Filesharing-Verletzungen ein gängiges Mittel zur außergerichtlichen Streitbeilegung. Normalerweise werden diese dem Nutzer per Post zugeschickt, doch immer öfter werden auch Filesharing-Abmahnungen per E-Mail versendet. Dabei ist größte Vorsicht geboten, denn es kommt immer häufiger vor, dass diese Abmahnschreiben gefälscht sind (sog. Fake-Abmahnungen). Inhalt Nutzern wird Urheberrechtsverletzung vorgeworfen Abmahnung per E-Mail überhaupt zulässig? … Weiterlesen Fake-Abmahnungen per E-Mail »

Flickr-Abmahnung durch VSGE

Aktuell mahnt die Rechtsanwaltskanzlei Schroeder im Namen des Verbandes zum Schutz geistigen Eigentums (VSGE) vermehrt Betreiber von Websites und Blogs ab. Abgemahnt wird die Nutzung von Bildern des Berliner Fotografen Dennis Skley, die in dem Netzwerk Flickr unter Creative Common-Lizenzen (CC-Lizenzen) zur kostenfreien Nutzung zur Verfügung stehen. Inhalt Wer mahnt ab? Flickr–Abmahnung wegen Verstoß gegen … Weiterlesen Flickr-Abmahnung durch VSGE »

Hyperlinks stellen keine Urheberrechtsverletzung dar

Hyperlink – keine Urheberrechtsverletzung Das Einfügen eines Hyperlinks ist ein beliebtes Mittel, um auf andere Websites mit ähnlichem Inhalt zu verweisen. Der EuGH hatte sich im vergangenen Jahr erneut mit der Verwendung von Hyperlinks zu beschäftigen. In seinem Schlussantrag im aktuellen Rechtsstreit führt der Generalanwalt des EuGH aus, dass keine Verletzung von Urheberrechten durch das … Weiterlesen Hyperlinks stellen keine Urheberrechtsverletzung dar »

Nutzungsrechte von Produktfotos bei Google-Shopping

Wer hat die Nutzungsrechte an Produktfotos bei Google-Shopping? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG Düsseldorf) in seinem Urteil vom 15.12.2015. Fotografin stelle Fotografien zur Verfügung Die Inhaberin von Nutzungsrechten an Produktfotografien stellte ihre Fotos Händlern zur Verfügung, welche die Fotografien benutzten, um auf dem Portal „Google-Shopping“ ihre Produkte mit diesen Fotos zu … Weiterlesen Nutzungsrechte von Produktfotos bei Google-Shopping »

Produzent einer Synchronfassung ist Filmhersteller

Als Filmhersteller ist auch der Produzent einer Synchronfassung anzusehen, das hat das Oberlandesgericht Rostsock (OLG Rostsock) im Januar 2016 beschlossen. Norwegischer Horror als deutsche Synchronisation Der Produzent einer Synchronfassung genießt urheberrechtlichen Schutz an dem Filmwerk, auch wenn er die erforderlichen Filmrechte zuvor nicht eingeholt hat. Im vorliegenden Fall ging es um den in Norwegen produzierten … Weiterlesen Produzent einer Synchronfassung ist Filmhersteller »

Access-Provider können als Störer haften

BGH trifft Grundsatzentscheidung Am 26.11.2015 fällte der BGH ein grundsätzliches Urteil im Bereich der Störerhaftung von Access-Providern. Für einen Einblick in diese Grundsatzentscheidung müssen vorab zwei grundlegende Fragen geklärt werden: Wer ist Access-Provider? Übersetzt heißt Access-Provider Zugangsbetreiber. Er ist ein technischer Dienstleister, der sowohl Firmen als auch Privatpersonen den Zugang zum Internet ermöglicht. Die bekanntesten … Weiterlesen Access-Provider können als Störer haften »