Filesharing – Amtsgericht Hannover hält Beweisaufnahme nicht mehr für erforderlich

Hannover – Mit einer interessanten Begründung hat das Amtsgericht Hannover ( AG Hannover, Urt. v. 24.08.2016, 515 C 13883/15) eine Klage der US-amerikanischen LFP Video Group gegen einen Mandanten der Rechtsanwaltskanzlei Werdermann | von Rüden abgewiesen. Der Rechteinhaber hatte unserem Mandanten vorgeworfen, den Erotikfilm „This Ain’t Avatar XXX Teil 2“ über eine Tauschbörse heruntergeladen zu

Abmahnhelfer erfolgreich gegen TeleMünchen

Frankfurt am Main – In einem spannenden Prozess konnte sich das Team von Abmahnhelfer.de für einen Mandanten gegen eine Forderung der TeleMünchen Fernseh GmbH – die sich durch die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer vertreten ließ – durchsetzen. Klage wurde vollständig abgewiesen Die Klägerin warf dem Anschlussinhaber vor, über seinen Internetanschluss sei im September 2012 der Achtionthriller

HPR Rechtsanwälte mahnt im Auftrag von Fatboy ab

Die Frankfurter Kanzlei HPR Rechtsanwälte mahnt aktuell im Auftrag der Firma Fatboy die Verletzung von gewerblichen Schutzrechten ab. Was mahnen HPR Rechtsanwälte ab? Die Kanzlei HPR Rechtsanwälte, mit Sitz in Frankfurt am Main, wirft den Adressaten des Abmahnschreibens vor, dass sie einen oder mehrere Sitzsäcke, die mit Luft zu befüllen sind, über Ebay oder einen

Abmahnung von INDE Rechtsanwälte für Paket 24 GmbH

Die Rechtsanwaltskanzlei INDE mahnt derzeit im Auftrag der Paket 24 GmbH wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen und Wettbewerbsrechtsverletzung ab. Was mahnen INDE Rechtsanwälte ab? INDE Rechtsanwälte wirft den Adressaten des Abmahnschreibens vor, dass sie die urheberrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Interessen der Paket 24 GmbH verletzt haben. Das Unternehmen erstellt Produktübersichtstabellen. Den Abgemahnten sollen diese kopiert und in ein

Lubberger Lehment mahnt Markenverletzung bei Volkswagen ab

Aktuell mahnt die Rechtsanwaltskanzlei Lubberger Lehment im Auftrag der Volkswagen AG die Herstellung und den Verkauf von Raubkopien einer Navigations-Firmware und den dazugehörenden Digitalkarten über Ebay ab. Schon seit Jahren mahnt der VW-Konzern Personen und Firmen wegen unterschiedlichen, meist markenrechtlichen Verstößen ab. Volkswagen ist derzeit Inhaberin von 49 Marken, alleine in Deutschland. Was genau wirft

Fake-Abmahnungen per E-Mail

Abmahnungen sind bei Filesharing-Verletzungen ein gängiges Mittel zur außergerichtlichen Streitbeilegung. Normalerweise werden diese dem Nutzer per Post zugeschickt, doch immer öfter werden auch Filesharing-Abmahnungen per E-Mail versendet. Dabei ist größte Vorsicht geboten, denn es kommt immer häufiger vor, dass diese Abmahnschreiben gefälscht sind (sog. Fake-Abmahnungen). Inhalt Nutzern wird Urheberrechtsverletzung vorgeworfen Abmahnung per E-Mail überhaupt zulässig?

Flickr-Abmahnung durch VSGE

Aktuell mahnt die Rechtsanwaltskanzlei Schroeder im Namen des Verbandes zum Schutz geistigen Eigentums (VSGE) vermehrt Betreiber von Websites und Blogs ab. Abgemahnt wird die Nutzung von Bildern des Berliner Fotografen Dennis Skley, die in dem Netzwerk Flickr unter Creative Common-Lizenzen (CC-Lizenzen) zur kostenfreien Nutzung zur Verfügung stehen. Inhalt Wer mahnt ab? Flickr–Abmahnung wegen Verstoß gegen

Hyperlinks stellen keine Urheberrechtsverletzung dar

Hyperlink – keine Urheberrechtsverletzung Das Einfügen eines Hyperlinks ist ein beliebtes Mittel, um auf andere Websites mit ähnlichem Inhalt zu verweisen. Der EuGH hatte sich im vergangenen Jahr erneut mit der Verwendung von Hyperlinks zu beschäftigen. In seinem Schlussantrag im aktuellen Rechtsstreit führt der Generalanwalt des EuGH aus, dass keine Verletzung von Urheberrechten durch das

Keine Schöpfungshöhe – kein Urheberrechtsschutz

„Wenn das Haus nasse Füße hat“ Die Verwendung des Satzes „Wenn das Haus nasse Füße hat“ als Buchuntertitel ist nicht durch das Urheberrecht geschützt, da er keine sog. Schöpfungshöhe besitzt. So entschied zumindest das Oberlandesgericht Köln (OLG Köln) am 08.04.2016. Werbung mit Slogan „Wenn das Haus nasse Füße hat“ In dem Rechtsstreit, den das OLG

Nutzungsrechte von Produktfotos bei Google-Shopping

Wer hat die Nutzungsrechte an Produktfotos bei Google-Shopping? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG Düsseldorf) in seinem Urteil vom 15.12.2015. Fotografin stelle Fotografien zur Verfügung Die Inhaberin von Nutzungsrechten an Produktfotografien stellte ihre Fotos Händlern zur Verfügung, welche die Fotografien benutzten, um auf dem Portal „Google-Shopping“ ihre Produkte mit diesen Fotos zu