Filesharing – AG Charlottenburg hat erhebliche Bedenken an Anscheinsbeweis

3. April 2015 von Ehssan Khazaeli

In einem Verfahren vor dem Amtsgerichtsgericht Charlottenburg (AG Charlottenburg, Urt. v. 25.02.2015, 214 C 248/14) hat das Team von Abmahnhelfer.de einen Erfolg gegen die Kölner I-ON New Media GmbH erreichen können. Die Klägerin behauptete, von dem Internetanschluss unseres Mandanten sei der Actionfilm „Manborg“ öffentlich zugänglich gemacht worden. Nach Auffassung des Amtsgerichts gelang es den Anwälten ..Weiterlesen »

AG Charlottenburg: Klage wegen „Niko – ein Rentier hebt ab“ abgewiesen

2. April 2015 von Ehssan Khazaeli

Das Amtsgericht Charlottenburg (AG Charlottenburg, Urt. v. 24.02.2015, 225 C 163/14) hat eine Klage der Europool Europäische Medienbeteiligungs GmbH gegen einen durch das Team von Abmahnhelfer.de vertretenen Mandanten vollständig abgewiesen. Dem Anschlussinhaber wurde vorgeworfen, das Filmwerk „Niko – ein Rentier hebt ab“ über eine Internettauschbörse zum Download angeboten zu haben. Zwar sprach zunächst eine tatsächliche ..Weiterlesen »

Aussetzung des Verfahrens vor dem Bundesgerichtshof zur Beteiligung von Verlagen an den Einnahmen der VG Wort

3. Januar 2015 von Ulrike Freitag

Beschluss vom 18. Dezember 2014 – I ZR 198/13 Der für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat das Verfahren, das die Frage betrifft, ob die Verwertungsgesellschaft (VG) WORT berechtigt ist, einen Pauschalbetrag in Höhe von der Hälfte ihrer Einnahmen an Verlage auszuzahlen, ausgesetzt. Der Sachverhalt Bei der Beklagten handelt es sich um die ..Weiterlesen »

„Ohne Höschen Vol. 21“ – Amtsgericht München weist Filesharing-Klage ab

21. Juli 2014 von Ehssan Khazaeli

Das Amtsgericht München (Urt. v. 21.05.2014, 158 C 19376/13) hat sich in einem jetzt veröffentlichten Urteil der Rechtsprechung der so genannten BearShare-Entscheidungen Bundesgerichtshofs angeschlossen und deren wesentliche Gedanken angewendet. In dem aktuellen Fall wurde der Internetanschluss von einer Familie genutzt. Der Vater, der auch der Anschlussinhaber war, trug vor, den Internetanschluss lediglich gelegentlich für eBay-Auktionen ..Weiterlesen »

Rechtsanwalt Munderloh fordert Vertragsstrafe für RGF Productions Ltd.

14. April 2014 von rf

Bei den uns vorliegenden Schreiben von letzter Woche, mit denen Rechtsanwalt Munderloh Vertragsstrafen in Höhe von mindestens 2000,00 EUR fordert, handelt es sich um eine Folge abgegebener Unterlassungserklärungen. Die Adressaten eines solchen Schreibens wurden innerhalb der letzten Jahre wegen einer Urheberrechtsverletzung an Werken der RGF Productions Ltd. abgemahnt und gaben daraufhin selbst oder vertreten durch ..Weiterlesen »

AG Köln: Fiktive Lizenzgebühr für Pornofilm nur 50,- EUR – Aufwendungsersatz auf 130,50 EUR reduziert

25. März 2014 von Ehssan Khazaeli

Das Amtsgericht Köln hat im Rahmen eines so genannten Hinweisbeschlusses des Rechteinhaber eines Pornofilms darauf hingewiesen, dass es die Höhe des geltend gemachten Schadenersatzanspruchs lediglich 50,- EUR betragen könne. Dies berichtet der Alsdorfer Rechtsanwalt Dieter Ferner auf seinem Blog. Mit dem Hinweis, dass die einzelne Teilnahme eines Netzwerkteilnehmers sich wohl kaum auf die wirtschaftlichen Interessen ..Weiterlesen »

Bundesgerichtshof: Frames eines Videos sind urheberrechtlich geschützt

6. Februar 2014 von Ehssan Khazaeli

In einem jahrelangen Rechtsstreit konnte ein Rechteverwerter nun vor dem Bundesgerichtshof einen Etappensieg gegen die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg erreichen (BGH Urt. v. 22.01.14, I ZR 86/12, Pressemitteilung). Der Kläger hatte die Verwertungsrechte an einem Film übernommen, den der Kameramann Herbert Ernst aufgenommen hatte. Dieser hatte am 17. August 1962 in Berlin das Sterben und den Abtransport des ..Weiterlesen »

Landgericht Köln hebt vereinzelt Auskunftsbeschlüsse wegen The Archive AG auf

27. Januar 2014 von Ehssan Khazaeli

In der umstrittenen “RedTube-Affäre” hat das Landgericht Köln teilweise die Beschlüsse aufgehoben, die zur Herausgabe von zehntausenden IP-Adressen von Telekom-Kunden führten. Eine der Kammern begründete Ihren plötzlichen Sinneswandel damit, dass in den Anträgen des Berliner Rechtsanwalts Daniel Sebastian ausdrücklich von „Downloads“ die Rede war. Tatsächlich war aber eine Streaming-Plattform betroffen, was das Gericht erst im ..Weiterlesen »

BGH verneint Haftung von Eltern für illegales Filesharing durch volljährige Familienmitglieder

9. Januar 2014 von Ehssan Khazaeli

Der Bundesgerichtshof hat durch das am vergangenen Mittwoch (BGH, Urt. v. 08.01.2013, I ZR 169/12 „BearShare“, Pressemitteilung des BGH) verkündete und wegweisende Urteil die Störerhaftung für illegales Filesharing noch weiter eingeschränkt. Im aktuellen Fall ging es um einen Familienvater, der wegen illegalem Filesharings abgemahnt wurde: Über seinen Internetanschluss hatte sein 20-jähriger Stiefsohn über 3.000 Musikaufnahmen in ..Weiterlesen »

RedTube: Staatsanwaltschaft Hamburg leitet Ermittlungen ein

3. Januar 2014 von Ehssan Khazaeli

In der so genannten RedTube-Affäre schaltet sich nun die nächste Staatsanwaltschaft ein. Nachdem die Staatsanwaltschaft Berlin auf die Anzeige der Berliner Kanzlei Werdermann | von Rüden ein Ermittlungsverfahren wegen eines möglichen Verstoßes gegen das Bundesdatenschutzgesetz eingeleitet hat – und die Staatsanwaltschaft Köln von Amts wegen ein Ermittlungsverfahren wegen der möglichen Abgabe falscher eidesstattlicher Versicherungen eingeleitet ..Weiterlesen »