Access-Provider können als Störer haften

BGH trifft Grundsatzentscheidung Am 26.11.2015 fällte der BGH ein grundsätzliches Urteil im Bereich der Störerhaftung von Access-Providern. Für einen Einblick in diese Grundsatzentscheidung müssen vorab zwei grundlegende Fragen geklärt werden: Wer ist Access-Provider? Übersetzt heißt Access-Provider Zugangsbetreiber. Er ist ein technischer Dienstleister, der sowohl Firmen als auch Privatpersonen den Zugang zum Internet ermöglicht. Die bekanntesten … Weiterlesen Access-Provider können als Störer haften »

Splendid Film GmbH klagt erfolglos gegen Anschlussinhaber

AG Rostsock weist Filesharing-Klage der Splendid Film GmbH ab Das Amtsgericht Rostock hat eine Filesharing-Klage des Kölner Unternehmen Splendid Film GmbH gegen einen Mandanten der Berliner Rechtsanwaltskanzlei Werdermann | von Rüden abgewiesen. Das geht aus einem Urteil des Amtsgerichts Rostock (AG Rostock, Urt. v. 13.05.2016, 49 C 305/15) hervor. Splendid Film GmbH ließ Anschlussinhaber außergerichtlich … Weiterlesen Splendid Film GmbH klagt erfolglos gegen Anschlussinhaber »

Filesharing -10 Jahre Verjährung in Nürnberg

Filesharing – Landgericht Nürnberg-Fürth sieht 10 Jahre Verjährung Nürnberg – Das Landgericht Nürnberg-Fürth scheint sich der in der Rechtsprechung vorherrschenden Auffassung – wonach Ansprüche aus Urheberrechtsverletzungen, die über so genannte Tauschbörsen begangen werden, innerhalb von drei Jahren verjähren – entgegensetzen zu wollen. Hierauf wies die zuständige Berichterstatterin des 3. Zivilsenats gegenüber der Rechtsanwaltskanzlei Werdermann | … Weiterlesen Filesharing -10 Jahre Verjährung in Nürnberg »

Amtsgericht Rostock – WVR-Law obsiegt gegen Jens Kindervater

Rostock – Das Amtsgericht Rostock (AG Rostock, Urt. v. 18.03.2016, 49 C 205/15) hat eine Klage gegen eine Mandantin der Berliner Rechtsanwaltskanzlei Werdermann | von Rüden im vereinfachten Verfahren nach § 495a ZPO vollständig abgewiesen. Der Anschlzussinhaberin wurde vorgeworfen, am 09.12.2012 über ihren Internetanschluss den Musiktitel „Heartbeat“ des Künstlers Jens Kindervater über eine Tauschbörse heruntergeladen … Weiterlesen Amtsgericht Rostock – WVR-Law obsiegt gegen Jens Kindervater »

Störerhaftung bei Wohngemeinschaft und LAN-Party verneint

Amtsgericht Berlin-Charlottenburg: Keine Störerhaftung bei Wohngemeinschaft und LAN-Party Berlin – Anschlussinhaber, über deren Internetanschluss eine Urheberrechtsverletzung durch so genannte Tauschbörsen stattfindet, können nicht von den Rechteinhabern in Anspruch genommen werden, wenn es sich bei dem Internetanschluss um den einer Wohngemeinschaft handelt. Das hat das Amtsgericht Charlottenburg vergangenen Monat entschieden (AG Charlottenburg, Urt. v. 18.02.2016, 218 … Weiterlesen Störerhaftung bei Wohngemeinschaft und LAN-Party verneint »

MIG Film GmbH unterliegt vor Amtsgericht Schwarzenbek

AG Schwarzenbek: Auf den persönlichen Eindruck des Beklagten kommt es an Schwarznbeck/Berlin – Das Amtsgericht Schwarzenbek hat eine Klage gegen einen von der Rechtsanwaltskanzlei Werdermann | von Rüden vertretenen Mandanten vollständig abgewiesen (AG Schwarzenbek, Urt. v. 03.02.2016, 2 C 367/15, nicht rechtskräftig). Das Amtsgericht begründete sein Urteil auch mit dem persönlichen Eindruck, den es sich … Weiterlesen MIG Film GmbH unterliegt vor Amtsgericht Schwarzenbek »

OLG München: Eltern müssen Kinder verraten, wenn sie Täter kennen

Filesharing: OLG München hat entschieden. München – In Filesharingverfahren müssen Eltern die Täterschaft ihrer Kinder offenlegen, wenn diese ihnen gegenüber die Tat eingeräumt haben. Das ergibt sich aus einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichts München (OLG München, Urt. v. 14.01.2016, 29 U 2593/15, Volltext, Pressemitteilung). Die Entscheidung trifft auf starke Kritik. Wird über einen Internetanschluss ein … Weiterlesen OLG München: Eltern müssen Kinder verraten, wenn sie Täter kennen »

Landgericht Hannover: Anschlussinhaber muss Adresse von Nutzern liefern

Hannover – Das Landgericht Hannover hat entschieden, dass der Anschlussinhaber dazu verpflichtet ist, die aktuelle Wohnanschrift eines Nutzungsberechtigten zu ermitteln, wenn der Anschlussinhaber meint, er sei für eine abgemahnte Urheberrechtsverletzung, die über seinen Internetanschluss begangenen worden ist, nicht schuld. Wird über den Internetanschluss eine Urheberrechtsverletzung begangen, spricht eine so genannte tatsächliche Vermutung dafür, dass der … Weiterlesen Landgericht Hannover: Anschlussinhaber muss Adresse von Nutzern liefern »

Filesharing Abmahnung – „The Big Bang Theory“

Filesharing – „The Big Bang Theory“ beliebteste Serie bei deutschen Filmpiraten Berlin – Die Fernsehserie „The Big Bang Theory“ war im Jahr 2015 für deutsche Internetpiraten die beliebteste Fernsehserie. Das hat eine Auswertung von Datenbeständen der Berliner Rechtsanwaltskanzlei Werdermann | von Rüden ergeben. Die Kanzlei steht hinter dem Portal Abmahnhelfer.de, über das jährlich Tausende Abmahnungen … Weiterlesen Filesharing Abmahnung – „The Big Bang Theory“ »