Filesharing: Kehrtwende in Hamburg?

11. Mai 2015 von Ehssan Khazaeli

In der Rechtsprechung Gerichtsbezirks Hamburgs scheint sich eine Kehrtwende abzuzeichnen. In einem Aktuellen Beschluss rückt das Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg (OLG Hamburg, Beschl. v. 02.02.2015, 5 W 47/13) von seiner bisherigen strengen Rechtsprechung im Bereich des Filesharings ab. Unter Abmahnkanzleien gelten die Gerichte in Hamburg, Köln und München bisher als beleibte Klageorte, da sie sich hier ..Weiterlesen »

AG Charlottenburg: Keine Aufklärungspflicht gegenüber langjährigem Freund

6. Mai 2015 von Ehssan Khazaeli

Das Amtsgericht Charlottenburg (AG Charlottenburg, Urt. v. 30.04.2015, 210 C 438/14, nicht rechtskräftig) hat eine auf Zahlung von Schadenersatz und Erstattung von Rechtsanwaltskosten gerichtete Klage der MIG Film GmbH, vertreten durch die Rechtsanwaltskanzlei Schulenberg & Schenk, gegen einen unserer Mandanten abgewiesen. Dem Beklagten wurde vorgeworfen, den Film „Paranormal Investigations 4“ illegal über eine Tauschbörse anderen ..Weiterlesen »

Airbnb – Haftung bei Filesharing-Abmahnungen

von Ehssan Khazaeli

Wer ein Hotel betreibt oder eine Ferienwohnung hat oder auch seine Wohnung über die Plattform airbnb.de vermietet und seinen Gästen einen Zugang zu seinem WLAN-Netzwerk zur Verfügung stellt, läuft Gefahr, eine Filesharing-Abmahnung zu erhalten, wenn ein Gast ein Werk innerhalb einer Online-Tauschbörse unerlaubt öffentlich zugänglich macht. Dies passiert oft, wenn man ausländische Gäste in seiner ..Weiterlesen »

AG Frankenthal: Telekom durfte nur über Reseller Auskunft erteilen

30. April 2015 von Ehssan Khazaeli

Das Team von Abmahnhelfer.de konnte vor dem Amtsgericht Frankenthal erneut einen Sieg gegen die Film- und Musikindustrie verbuchen. Die Koch Media GmbH hatte unseren Mandanten auf Zahlung von Schadenersatz und Erstattung von Rechtsanwaltskosten in Anspruch genommen. Das Amtsgericht (AG Frankenthal, Urt. v. 15.04.2015 3c C 74/14) wies die Klage ab. Der vorsitzende Richter begründete das ..Weiterlesen »

Filesharing – AG Charlottenburg hat erhebliche Bedenken an Anscheinsbeweis

3. April 2015 von Ehssan Khazaeli

In einem Verfahren vor dem Amtsgerichtsgericht Charlottenburg (AG Charlottenburg, Urt. v. 25.02.2015, 214 C 248/14) hat das Team von Abmahnhelfer.de einen Erfolg gegen die Kölner I-ON New Media GmbH erreichen können. Die Klägerin behauptete, von dem Internetanschluss unseres Mandanten sei der Actionfilm „Manborg“ öffentlich zugänglich gemacht worden. Nach Auffassung des Amtsgerichts gelang es den Anwälten ..Weiterlesen »

AG Charlottenburg: Klage wegen „Niko – ein Rentier hebt ab“ abgewiesen

2. April 2015 von Ehssan Khazaeli

Das Amtsgericht Charlottenburg (AG Charlottenburg, Urt. v. 24.02.2015, 225 C 163/14) hat eine Klage der Europool Europäische Medienbeteiligungs GmbH gegen einen durch das Team von Abmahnhelfer.de vertretenen Mandanten vollständig abgewiesen. Dem Anschlussinhaber wurde vorgeworfen, das Filmwerk „Niko – ein Rentier hebt ab“ über eine Internettauschbörse zum Download angeboten zu haben. Zwar sprach zunächst eine tatsächliche ..Weiterlesen »

Aussetzung des Verfahrens vor dem Bundesgerichtshof zur Beteiligung von Verlagen an den Einnahmen der VG Wort

3. Januar 2015 von Ulrike Freitag

Beschluss vom 18. Dezember 2014 – I ZR 198/13 Der für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat das Verfahren, das die Frage betrifft, ob die Verwertungsgesellschaft (VG) WORT berechtigt ist, einen Pauschalbetrag in Höhe von der Hälfte ihrer Einnahmen an Verlage auszuzahlen, ausgesetzt. Der Sachverhalt Bei der Beklagten handelt es sich um die ..Weiterlesen »

„Ohne Höschen Vol. 21“ – Amtsgericht München weist Filesharing-Klage ab

21. Juli 2014 von Ehssan Khazaeli

Das Amtsgericht München (Urt. v. 21.05.2014, 158 C 19376/13) hat sich in einem jetzt veröffentlichten Urteil der Rechtsprechung der so genannten BearShare-Entscheidungen Bundesgerichtshofs angeschlossen und deren wesentliche Gedanken angewendet. In dem aktuellen Fall wurde der Internetanschluss von einer Familie genutzt. Der Vater, der auch der Anschlussinhaber war, trug vor, den Internetanschluss lediglich gelegentlich für eBay-Auktionen ..Weiterlesen »

Rechtsanwalt Munderloh fordert Vertragsstrafe für RGF Productions Ltd.

14. April 2014 von rf

Bei den uns vorliegenden Schreiben von letzter Woche, mit denen Rechtsanwalt Munderloh Vertragsstrafen in Höhe von mindestens 2000,00 EUR fordert, handelt es sich um eine Folge abgegebener Unterlassungserklärungen. Die Adressaten eines solchen Schreibens wurden innerhalb der letzten Jahre wegen einer Urheberrechtsverletzung an Werken der RGF Productions Ltd. abgemahnt und gaben daraufhin selbst oder vertreten durch ..Weiterlesen »

AG Köln: Fiktive Lizenzgebühr für Pornofilm nur 50,- EUR – Aufwendungsersatz auf 130,50 EUR reduziert

25. März 2014 von Ehssan Khazaeli

Das Amtsgericht Köln hat im Rahmen eines so genannten Hinweisbeschlusses des Rechteinhaber eines Pornofilms darauf hingewiesen, dass es die Höhe des geltend gemachten Schadenersatzanspruchs lediglich 50,- EUR betragen könne. Dies berichtet der Alsdorfer Rechtsanwalt Dieter Ferner auf seinem Blog. Mit dem Hinweis, dass die einzelne Teilnahme eines Netzwerkteilnehmers sich wohl kaum auf die wirtschaftlichen Interessen ..Weiterlesen »