Amtsgericht Rostock – WVR-Law obsiegt gegen Jens Kindervater

Rostock – Das Amtsgericht Rostock (AG Rostock, Urt. v. 18.03.2016, 49 C 205/15) hat eine Klage gegen eine Mandantin der Berliner Rechtsanwaltskanzlei Werdermann | von Rüden im vereinfachten Verfahren nach § 495a ZPO vollständig abgewiesen. Der Anschlzussinhaberin wurde vorgeworfen, am 09.12.2012 über ihren Internetanschluss den Musiktitel „Heartbeat“ des Künstlers Jens Kindervater über eine Tauschbörse heruntergeladen … Weiterlesen Amtsgericht Rostock – WVR-Law obsiegt gegen Jens Kindervater »

Störerhaftung bei Wohngemeinschaft und LAN-Party verneint

Amtsgericht Berlin-Charlottenburg: Keine Störerhaftung bei Wohngemeinschaft und LAN-Party Berlin – Anschlussinhaber, über deren Internetanschluss eine Urheberrechtsverletzung durch so genannte Tauschbörsen stattfindet, können nicht von den Rechteinhabern in Anspruch genommen werden, wenn es sich bei dem Internetanschluss um den einer Wohngemeinschaft handelt. Das hat das Amtsgericht Charlottenburg vergangenen Monat entschieden (AG Charlottenburg, Urt. v. 18.02.2016, 218 … Weiterlesen Störerhaftung bei Wohngemeinschaft und LAN-Party verneint »

MIG Film GmbH unterliegt vor Amtsgericht Schwarzenbek

AG Schwarzenbek: Auf den persönlichen Eindruck des Beklagten kommt es an Schwarznbeck/Berlin – Das Amtsgericht Schwarzenbek hat eine Klage gegen einen von der Rechtsanwaltskanzlei Werdermann | von Rüden vertretenen Mandanten vollständig abgewiesen (AG Schwarzenbek, Urt. v. 03.02.2016, 2 C 367/15, nicht rechtskräftig). Das Amtsgericht begründete sein Urteil auch mit dem persönlichen Eindruck, den es sich … Weiterlesen MIG Film GmbH unterliegt vor Amtsgericht Schwarzenbek »

OLG München: Eltern müssen Kinder verraten, wenn sie Täter kennen

Filesharing: OLG München hat entschieden. München – In Filesharingverfahren müssen Eltern die Täterschaft ihrer Kinder offenlegen, wenn diese ihnen gegenüber die Tat eingeräumt haben. Das ergibt sich aus einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichts München (OLG München, Urt. v. 14.01.2016, 29 U 2593/15, Volltext, Pressemitteilung). Die Entscheidung trifft auf starke Kritik. Wird über einen Internetanschluss ein … Weiterlesen OLG München: Eltern müssen Kinder verraten, wenn sie Täter kennen »

Landgericht Hannover: Anschlussinhaber muss Adresse von Nutzern liefern

Hannover – Das Landgericht Hannover hat entschieden, dass der Anschlussinhaber dazu verpflichtet ist, die aktuelle Wohnanschrift eines Nutzungsberechtigten zu ermitteln, wenn der Anschlussinhaber meint, er sei für eine abgemahnte Urheberrechtsverletzung, die über seinen Internetanschluss begangenen worden ist, nicht schuld. Wird über den Internetanschluss eine Urheberrechtsverletzung begangen, spricht eine so genannte tatsächliche Vermutung dafür, dass der … Weiterlesen Landgericht Hannover: Anschlussinhaber muss Adresse von Nutzern liefern »

Filesharing Abmahnung – „The Big Bang Theory“

Filesharing – „The Big Bang Theory“ beliebteste Serie bei deutschen Filmpiraten Berlin – Die Fernsehserie „The Big Bang Theory“ war im Jahr 2015 für deutsche Internetpiraten die beliebteste Fernsehserie. Das hat eine Auswertung von Datenbeständen der Berliner Rechtsanwaltskanzlei Werdermann | von Rüden ergeben. Die Kanzlei steht hinter dem Portal Abmahnhelfer.de, über das jährlich Tausende Abmahnungen … Weiterlesen Filesharing Abmahnung – „The Big Bang Theory“ »

Filesharing – Amtsgericht Lübeck weist Klage der I-ON New Media GmbH ab

Berlin/Lübeck – Die Rechtsanwaltskanzlei Werdermann | von Rüden hat erneut eine Klage der Hamburger Rechtsanwaltskanzlei Schulenberg & Schenk abgewehrt. Die Kölner I-ON New Media GmbH hatte einen Familienvater auf Schadenersatz und Erstattung von Rechtsanwaltskosten in Anspruch genommen. Ihm wurde vorgeworfen, über seinen Internetanschluss das Filmwerk „Cherry Bomb“ öffentlich zugänglich gemacht zu haben. Hierfür verlangte der … Weiterlesen Filesharing – Amtsgericht Lübeck weist Klage der I-ON New Media GmbH ab »

Filesharing – Bundesgerichtshof veröffentlicht drei Volltexte

Berlin/Karlsruhe – Zu den im vergangenen Sommer verhandelten drei Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH), zur Nutzung von Tauschbörsen, liegen nunmehr die vollständigen Entscheidungsgründe vor (BGH, Urteile vom 11.06.2011, I ZR 7/14, I ZR 19/14, I ZR 75/14 – Tauschbörse I – III). „Bisher wurden Tauschenbörsenfälle unter § 19a Urheberrechtsgesetz (UrhG) behandelt, wozu die öffentliche Zugänglichmachung der … Weiterlesen Filesharing – Bundesgerichtshof veröffentlicht drei Volltexte »

„Never Surrender“ – Filesharingklage abgewiesen – Ermittlungssoftware „ungeeignet“

Das Amtsgericht Braunschweig (AG Braunschweig, Urt. v. 13.10.2015, 117 C 2852/15, nicht rechtskräftig) hat vergangene Woche eine Klage der KSM GmbH vollständig abgewiesen. Dabei ist die Begründung des Gerichts durchaus pikant: Die eingesetzte Ermittlunsgsoftware sei nicht dazu geeignet, Filesharing-Verletzungen zuverlässig zu ermitteln.   Das rekonstruierte ehemalige Braunschweigische Landschaftliche Haus beherbergt heute das Amtsgericht. Foto: Wikipedia, … Weiterlesen „Never Surrender“ – Filesharingklage abgewiesen – Ermittlungssoftware „ungeeignet“ »

Störerhaftung: Bundesregierung beschließt umstrittenes WLAN-Gesetz

Die Bundesregierung hat am vergangenen Mittwoch einen Gesetzentwurf verabschieden, nach dem die Haftung von Internetanschlussinhabern, die ihren Gästen WLAN zur Verfügung stellen, ausgeschlossen werden soll. Danach haften Anschlussinhaber generell nicht auf Schadenersatz. Die Haftung als Störer soll ausgeschlossen werden, wenn der Anschlussinhaber sein Netzwerk durch angemessene Vorkehrungen vor dem unberechtigten Zugriff Dritter schützt. Damit ist … Weiterlesen Störerhaftung: Bundesregierung beschließt umstrittenes WLAN-Gesetz »