Amazon beeinflusst Suchfunktion

Beeinflussung der Suchfunktion durch Amazon stellt markenmäßige Benutzung dar OLG Frankfurt, Urteil vom 11.02.2016 Was war vorgefallen? Amazon beeinflusste die Suchfunktion auf der eigenen Verkaufsplattform dahingehend, dass bei der Suche nach bestimmten Produkten eines bestimmten Herstellers im Ergebnis nicht ausschließlich Produkte dieses einen Herstellers erschienen, sondern auch ähnliche Produkte anderer Hersteller. Der Hersteller und Inhaber … Weiterlesen Amazon beeinflusst Suchfunktion »

Verletzung von Rechten an einer Domain

Verletzung von Rechten an einer Domain – Wer haftet? Grundsätzlich haftet bei Rechtsverletzungen immer der Verursacher. Das heißt, wer durch die Verwendung einer Domain die Namens- oder Markenrechte eines anderen verletzt, haftet primär der Inhaber der verletzenden Domain. Kann dieser aus bestimmten Gründen nicht in Anspruch genommen werden, kann sich der Verletzte auch an andere … Weiterlesen Verletzung von Rechten an einer Domain »

Abmahnung und Dispute-Eintrag

Abmahnung und Dispute-Eintrag – Besteht ein Löschungsanspruch? Werden die Rechte eines Inhabers einer Domain verletzt, hat dieser in der Regel namensrechtliche und kennzeichenrechtliche Ansprüche gegen den Verletzer. Diese können auf unterschiedlichem Weg gelten gemacht werden. Übliche Vorgehensweisen gegen Domainrechtsverletzungen die Abmahnung sowie ein Dispute-Eintrag. Doch was ist unter einer Abmahnung und einem Dispute-Eintrag zu verstehen, … Weiterlesen Abmahnung und Dispute-Eintrag »

EuGH: Kein Bankgeheimnis für Online-Rechtsverletzungen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem aktuellen Urteil (Urt. v. 16.07.2015 – Az.: C-580/13) klargestellt, dass das bestehende Bankgeheimnis nicht ein Unternehmen daran hindert, im Falle von Online-Markenverletzungen einen Auskunftsanspruch geltend zu machen. Werden im Internet gefälschte Waren verkauft, müssen Banken den Geschädigten künftig Auskunft über Kontoinhaber geben. Bisher wurde das mit Hinweis auf … Weiterlesen EuGH: Kein Bankgeheimnis für Online-Rechtsverletzungen »

Der Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke: “Springender Pudel” unterliegt “PUMA” im Markenstreit

Urteil vom 2. April 2015 – I ZR 59/13 – Springender Pudel Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat jüngst entschieden, dass der Sportartikel-Hersteller “PUMA” , der mit seiner springenden Raubkatze weltweite Bekanntheit genießt, die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an … Weiterlesen Der Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke: “Springender Pudel” unterliegt “PUMA” im Markenstreit »

Überlegungen zur Bildung einer Wortmarke

Wer Mühe, Zeit und Arbeit in die Kreation eines Produktes investiert hat, möchte auch die Früchte dieser Bemühungen ernten und verhindern, dass Nachahmer sich einfach „dranhängen“. Ein Mittel hierzu ist eine Marke. Eine Marke ist ein Kennzeichnungsmittel, um Produkte von denen andere Anbieter unterscheidbar zu machen. Wenn man sich hier ein Wort vorstellt, dann könnte … Weiterlesen Überlegungen zur Bildung einer Wortmarke »

BGH: Google Ad-Words kann Markenrechte verletzen

Der Bundesgerichtshof hat in einem heute bekanntgewordenen Urteil (BGH, Urt. v. 20.02.2013, Az.: I ZR 172/11, Volltext als PDF) entschieden, dass die Verwendung einer eingetragenen bekannten Marke als Google-Adword eine Markenrechtsverletzung im Sinne der Gemeinschaftsmarken-Verordnung der Europäischen Union darstellen kann. Zur weiteren Beurteilung wurde die Sache wieder an das OLG Frankfurt am Main zurückverwiesen.   … Weiterlesen BGH: Google Ad-Words kann Markenrechte verletzen »

LG Nürnberg-Fürth: eBay darf Handel mit rechter Szene-Kleidung verbieten

Die Internetauktionsplattform eBay darf rechte Szene-Kleidung aus Auktionen auf ihrer Plattform ausschließen, dies geht aus einem aktuellen Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth (Az. 4 HK 1975/13) hervor. Im Rahmen eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens begehrte die Inhaberin einer Marke, die Antragsgegnerin eBay weiterhin dazu zu verpflichten, ihre Produkte anzubieten. eBay war durch Medienberichte darauf aufmerksam geworden, dass die Marke … Weiterlesen LG Nürnberg-Fürth: eBay darf Handel mit rechter Szene-Kleidung verbieten »

BGH: Verletzung der Marke „Volkswagen“ durch „Volks-Begriffe“

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 11. April 2013 (Az. I ZR 214/11) den Schutzbereich der Marke Volkswagen gestärkt. Die Verwendung der Begriffe „Volks-Inspektion“, „Volks-Reifen“ und „Volks-Werkstatt“ zur Vermarktung von Kfz-Serviceleistungen und Autoreifen verletzt möglichweise wegen Verwechslungsgefahr die Marke „Volkswagen“. Der Sachverhalt Die Volkswagen AG ist Inhaber der Gemeinschaftsmarke „Volkswagen“. Die Marke ist eingetragen … Weiterlesen BGH: Verletzung der Marke „Volkswagen“ durch „Volks-Begriffe“ »