Tradefox GmbH mahnt wegen Markenrechtsverletzung ab

Die Tradefox GmbH mahnt derzeit wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Adapter  Universe ab. Wer mahnt ab? Die Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung wird durch die Tradefox GmbH selbst verschickt, ein Anwalt wird nicht mit der Abmahnung beauftragt. Bei der Tradefox GmbH handelt es sich um ein eingetragenes Unternehmen, das unter anderem Inhaberin der Wort- und Bild-Marke „Adapter … Weiterlesen Tradefox GmbH mahnt wegen Markenrechtsverletzung ab »

Lubberger Lehment mahnt Markenverletzung bei Volkswagen ab

Aktuell mahnt die Rechtsanwaltskanzlei Lubberger Lehment im Auftrag der Volkswagen AG die Herstellung und den Verkauf von Raubkopien einer Navigations-Firmware und den dazugehörenden Digitalkarten über Ebay ab. Schon seit Jahren mahnt der VW-Konzern Personen und Firmen wegen unterschiedlichen, meist markenrechtlichen Verstößen ab. Volkswagen ist derzeit Inhaberin von 49 Marken, alleine in Deutschland. Was genau wirft … Weiterlesen Lubberger Lehment mahnt Markenverletzung bei Volkswagen ab »

Kein Bankgeheimnis bei Markenfälschung

Markenfälschung – Name des Kontoinhabers ist bekannt zu geben Wurde ein Konto im Zusammenhang mit einer Markenfälschung im Zahlungsverkehr benutzt, muss das zuständige Bankinstitut Name und Anschrift des Kontoinhabers bekannt geben. So entschied der BGH Ende letzten Jahres. Markenfälschung eines Parfums Der Parfumhersteller und Lizenznehmer für die für Parfümeriewaren eingetragene Gemeinschaftsmarke „Davidoff Hot Water“ klagte … Weiterlesen Kein Bankgeheimnis bei Markenfälschung »

Amazon beeinflusst Suchfunktion

Beeinflussung der Suchfunktion durch Amazon stellt markenmäßige Benutzung dar OLG Frankfurt, Urteil vom 11.02.2016 Was war vorgefallen? Amazon beeinflusste die Suchfunktion auf der eigenen Verkaufsplattform dahingehend, dass bei der Suche nach bestimmten Produkten eines bestimmten Herstellers im Ergebnis nicht ausschließlich Produkte dieses einen Herstellers erschienen, sondern auch ähnliche Produkte anderer Hersteller. Der Hersteller und Inhaber … Weiterlesen Amazon beeinflusst Suchfunktion »

Verletzung von Rechten an einer Domain

Verletzung von Rechten an einer Domain – Wer haftet? Grundsätzlich haftet bei Rechtsverletzungen immer der Verursacher. Das heißt, wer durch die Verwendung einer Domain die Namens- oder Markenrechte eines anderen verletzt, haftet primär der Inhaber der verletzenden Domain. Kann dieser aus bestimmten Gründen nicht in Anspruch genommen werden, kann sich der Verletzte auch an andere … Weiterlesen Verletzung von Rechten an einer Domain »

Abmahnung und Dispute-Eintrag

Abmahnung und Dispute-Eintrag – Besteht ein Löschungsanspruch? Werden die Rechte eines Inhabers einer Domain verletzt, hat dieser in der Regel namensrechtliche und kennzeichenrechtliche Ansprüche gegen den Verletzer. Diese können auf unterschiedlichem Weg gelten gemacht werden. Übliche Vorgehensweisen gegen Domainrechtsverletzungen die Abmahnung sowie ein Dispute-Eintrag. Doch was ist unter einer Abmahnung und einem Dispute-Eintrag zu verstehen, … Weiterlesen Abmahnung und Dispute-Eintrag »

EuGH: Kein Bankgeheimnis für Online-Rechtsverletzungen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem aktuellen Urteil (Urt. v. 16.07.2015 – Az.: C-580/13) klargestellt, dass das bestehende Bankgeheimnis nicht ein Unternehmen daran hindert, im Falle von Online-Markenverletzungen einen Auskunftsanspruch geltend zu machen. Werden im Internet gefälschte Waren verkauft, müssen Banken den Geschädigten künftig Auskunft über Kontoinhaber geben. Bisher wurde das mit Hinweis auf … Weiterlesen EuGH: Kein Bankgeheimnis für Online-Rechtsverletzungen »

Der Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke: “Springender Pudel” unterliegt “PUMA” im Markenstreit

Urteil vom 2. April 2015 – I ZR 59/13 – Springender Pudel Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat jüngst entschieden, dass der Sportartikel-Hersteller “PUMA” , der mit seiner springenden Raubkatze weltweite Bekanntheit genießt, die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an … Weiterlesen Der Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke: “Springender Pudel” unterliegt “PUMA” im Markenstreit »

Überlegungen zur Bildung einer Wortmarke

Wer Mühe, Zeit und Arbeit in die Kreation eines Produktes investiert hat, möchte auch die Früchte dieser Bemühungen ernten und verhindern, dass Nachahmer sich einfach „dranhängen“. Ein Mittel hierzu ist eine Marke. Eine Marke ist ein Kennzeichnungsmittel, um Produkte von denen andere Anbieter unterscheidbar zu machen. Wenn man sich hier ein Wort vorstellt, dann könnte … Weiterlesen Überlegungen zur Bildung einer Wortmarke »