Abmahnung von Lichtenstein Körner & Partner erhalten?

Die Kanzlei Lichtenstein Körner & Partner mahnt u.a. angebliche Markenrechtsverstöße der Marken ab: Porsche Cayenne Macan In solchen Fällen sollten sich Sie sich in jedem Fall eine kostenlose anwaltliche Erstberatung einholen. Was sind die Forderungen von Lichtenstein Körner & Partner? Porsche lässt durch die Kanzlei Lichtenstein Körner & Partner  Ansprüche auf Unterlassung Auskunft Schadensersatz und

Tradefox GmbH mahnt wegen Markenrechtsverletzung ab

Die Tradefox GmbH mahnt derzeit wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Adapter  Universe ab. Wer mahnt ab? Die Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung wird durch die Tradefox GmbH selbst verschickt, ein Anwalt wird nicht mit der Abmahnung beauftragt. Bei der Tradefox GmbH handelt es sich um ein eingetragenes Unternehmen, das unter anderem Inhaberin der Wort- und Bild-Marke „Adapter

Lubberger Lehment mahnt Markenverletzung bei Volkswagen ab

Aktuell mahnt die Rechtsanwaltskanzlei Lubberger Lehment im Auftrag der Volkswagen AG die Herstellung und den Verkauf von Raubkopien einer Navigations-Firmware und den dazugehörenden Digitalkarten über Ebay ab. Schon seit Jahren mahnt der VW-Konzern Personen und Firmen wegen unterschiedlichen, meist markenrechtlichen Verstößen ab. Volkswagen ist derzeit Inhaberin von 49 Marken, alleine in Deutschland. Was genau wirft

Kein Bankgeheimnis bei Markenfälschung

Markenfälschung – Name des Kontoinhabers ist bekannt zu geben Wurde ein Konto im Zusammenhang mit einer Markenfälschung im Zahlungsverkehr benutzt, muss das zuständige Bankinstitut Name und Anschrift des Kontoinhabers bekannt geben. So entschied der BGH Ende letzten Jahres. Markenfälschung eines Parfums Der Parfumhersteller und Lizenznehmer für die für Parfümeriewaren eingetragene Gemeinschaftsmarke „Davidoff Hot Water“ klagte

Amazon beeinflusst Suchfunktion

Beeinflussung der Suchfunktion durch Amazon stellt markenmäßige Benutzung dar OLG Frankfurt, Urteil vom 11.02.2016 Was war vorgefallen? Amazon beeinflusste die Suchfunktion auf der eigenen Verkaufsplattform dahingehend, dass bei der Suche nach bestimmten Produkten eines bestimmten Herstellers im Ergebnis nicht ausschließlich Produkte dieses einen Herstellers erschienen, sondern auch ähnliche Produkte anderer Hersteller. Der Hersteller und Inhaber

Verletzung von Rechten an einer Domain

Verletzung von Rechten an einer Domain – Wer haftet? Grundsätzlich haftet bei Rechtsverletzungen immer der Verursacher. Das heißt, wer durch die Verwendung einer Domain die Namens- oder Markenrechte eines anderen verletzt, haftet primär der Inhaber der verletzenden Domain. Kann dieser aus bestimmten Gründen nicht in Anspruch genommen werden, kann sich der Verletzte auch an andere

Abmahnung und Dispute-Eintrag

Abmahnung und Dispute-Eintrag – Besteht ein Löschungsanspruch? Werden die Rechte eines Inhabers einer Domain verletzt, hat dieser in der Regel namensrechtliche und kennzeichenrechtliche Ansprüche gegen den Verletzer. Diese können auf unterschiedlichem Weg gelten gemacht werden. Übliche Vorgehensweisen gegen Domainrechtsverletzungen die Abmahnung sowie ein Dispute-Eintrag. Doch was ist unter einer Abmahnung und einem Dispute-Eintrag zu verstehen,

EuGH: Kein Bankgeheimnis für Online-Rechtsverletzungen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem aktuellen Urteil (Urt. v. 16.07.2015 – Az.: C-580/13) klargestellt, dass das bestehende Bankgeheimnis nicht ein Unternehmen daran hindert, im Falle von Online-Markenverletzungen einen Auskunftsanspruch geltend zu machen. Werden im Internet gefälschte Waren verkauft, müssen Banken den Geschädigten künftig Auskunft über Kontoinhaber geben. Bisher wurde das mit Hinweis auf

Der Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke: “Springender Pudel” unterliegt “PUMA” im Markenstreit

Urteil vom 2. April 2015 – I ZR 59/13 – Springender Pudel Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat jüngst entschieden, dass der Sportartikel-Hersteller “PUMA” , der mit seiner springenden Raubkatze weltweite Bekanntheit genießt, die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an

OLG Köln: Neue Entscheidung im Goldbären – Streit

Die mit Spannung erwartete Entscheidung des OLG Köln in dem Goldbären – Streit zwischen Haribo und Lindt führt vorerst zu einer Wende. In dem Markenstreit mit Haribo kann sich der Schokoladenhersteller Lindt nun über einen ersten Etappensieg über seinen Konkurrenten Haribo freuen. Nach der Niederlage von Lindt & Sprüngli in erster Instanz entschied nun das