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Designrecht / Geschmackmusterrecht

Sie sind auf der Suche nach einem zuverlässigen Partner, der Sie bei allen Fragen rund um das Thema Designrecht unterstützt? Der Sie unkompliziert und individuell berät? Hier erfahren Sie mehr über uns und unsere Leistungen.

Aufgrund einer wissenschaftlichen Studie, die wir zum Designrecht durchführen, beraten wir im Designrecht bis zum Ende des Jahres 2016 kostenfrei. Bei gerichtlichen Verfahren besteht die Möglichkeit, den Prozess finanzieren zu lassen. Sprechen Sie uns an. Die Fortentwicklung des Designrechts liegt uns am Herzen.

Design ist nicht nur Kunst – es besitzt auch einen hohen wirtschaftlichen Wert. So leben Designer davon, ihre kreativen Werke an den Mann zu bringen. Auf der anderen Seite kommt einem Design eine hohe Werbewirkung zu, weswegen Unternehmen ein Interesse daran haben, ihre Designs vor der Nachahmung oder Weiterverwendung durch Dritte zu schützen. Ein gutes Beispiel ist die Autoindustrie, in der gerade dem Design eines Fahrzeugs oder Fahrzeugteils ein großer Wiedererkennungswert zukommt. Aber auch das Design einer Homepage kann entscheidend für die Außenwirkung eines Unternehmens und damit letztlich auch für die Auftragslage sein.

Der Begriff Design

Zwar wird der Begriff „Design“ in der heutigen Zeit wie selbstverständlich benutzt, doch kannte der Gesetzgeber diesen Begriff bis vor Kurzem nicht. Vor Einführung des „Designgesetzes“ am 01.01.2014 wurden Designs im deutschen Recht durch das „Geschmacksmustergesetz betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen“ geschützt. Nicht zuletzt dieser sperrige Begriff führte dazu, dass selbst Juristen, die nicht schwerpunktmäßig im gewerblichen Rechtsschutz tätig sind, sich bei der Beratung von Designern oder Unternehmen schwer taten. Der Durchschnittsverbraucher konnte mit dem Begriff „Geschmacksmuster“ schlichtweg nichts anfangen. Werbewirksamer als „eingetrageneshttps://www.youtube.com/watch?v=aOB6Cr-6Sq8 Geschmacksmuster“ ist die Bezeichnung „registered Design“ allemal.

Das Designgesetz

Selbst mit Einführung der neuen Bezeichnung „Designgesetz“ bleibt zu bedenken, dass sich inhaltlich nicht viel geändert hat und es sich bei „Designrecht“ um eine hochkomplexe Materie handelt.

Dies beginnt bereits mit der Frage, was rechtlich gesehen ein Design ist und wem welche Rechte an einem Design zustehen: dem Designer oder dem Auftraggeber. Die nächste Frage in diesem Zusammenhang ist, was bei einem Vertragsschluss zwischen Designer und Auftraggeber zu beachten ist. Welchen Betrag erhält der Designer für die Übertragung seiner Nutzungs- und Vermarktungsrechte an seinem Werk und was passiert, wenn sich das Design nach Übertragung dieser Rechte zu einem Bestseller entwickelt? Kann dann eine Nachvergütung verlangt werden?

Sowohl für den Designer selbst als auch für den Inhaber der Nutzungsrechte eines Designs ist weiterhin interessant, wie ein Design vor Nachahmungen durch Dritte geschützt werden kann.

Fragen, die in diesem Zusammenhang auftauchen, sind unter anderem:

  • Unter welchen Voraussetzungen ist ein Design schutzfähig und kann registriert werden?
  • Was kostet die Registrierung?
  • Wie gehe ich aus einem eingetragenen Design gegen einen Dritten vor?
  • Das Design eines anderen ist schon eingetragen, ich habe es aber früher als das eingetragene Design „erfunden“? Wie kann ich nun gegen das eingetragene Design vorgehen?

Designschutz – Wir können helfen

Ob Sie selbst Designer sind, ein Design in Auftrag geben wollen oder ein Design schützen möchten; wir beraten Sie hierzu gerne.

Auch in Fällen, in denen Sie vom Inhaber eines Designs wegen der Verletzung seines Rechts am Design in Anspruch genommen werden, vertreten wir Sie und lösen für Sie komplexe Probleme im Zusammenhang mit der Schutzfähigkeit von Kreativleistungen nach dem Designgesetz.

Nehmen Sie hierzu unsere kostenlose Erstberatung in Anspruch und lassen Sie sich individuell beraten. Senden Sie uns Ihr Anliegen unkompliziert per E-Mail (info@wvr-law.de), per Fax unter 030 – 200 590 77 11 oder per Post zu. Sie können uns auch jederzeit telefonisch kontaktieren oder unser Kontaktformular nutzen:

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