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ALLGEMEIN

Landgericht Lübeck: Google muss Ein-Stern-Bewertung löschen

Der Suchmaschinenbetreiber Google muss eine kommentarlose Ein-Stern-Bewertung auf Google Places löschen. Dies entschied das Landgericht Lübeck am 13. Juni 2018 und gab damit einer Klage eines Kieferorthopäden statt (LG Lübeck, Urt. v. 13.06.2018, 9 O 59/17, nicht rechtskräftig). Mit seiner Entscheidung stellt es sich gegen die bisherige Rechtsprechung anderer Landgerichte. Google kann gegen die Entscheidung […]

ERSTELLT AM 28.06.2018
ALLGEMEIN

Bewertung mit anwaltlicher Hilfe löschen

Bewertungsportale nehmen für immer mehr Verbraucher eine entscheidende Rolle ein. Sie entscheiden anhand der Bewertungen, ob sie ihr Vertrauen dem Unternehmen entgegenbringen wollen, oder sich nach Alternativen umsehen wollen. Neben Qualitätssiegeln wie von der Stiftung Warentest messen Verbraucher den Bewertungen durch andere Nutzer eine sehr hohe Glaubwürdigkeit zu. Umso wichtiger ist es für Unternehmer, schnell […]

ERSTELLT AM 26.03.2018
MEDIENRECHT

Entschädigung und Schmerzensgeld nach Verletzung des Persönlichkeitsrechts

Wird jemand durch eine Persönlichkeitsrechtsverletzung besonders schwer in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt, gewährt die Rechtsprechung neben einem Unterlassungsanspruch auch einen Anspruch auf Geldentschädigung/Schmerzensgeld zu. Das ist zwar grundsätzlich möglich, jedoch nur in sehr engen Grenzen, wie dieser Beitrag zeigt. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht schützt den Betroffenen unter anderem vor der Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen gegenüber Dritten. Es […]

ERSTELLT AM 22.03.2018
MEDIENRECHT

Widerruf von Einwilligungen zum Interview

Werden Unternehmer von Medienunternehmen in ein Interview verwickelt und läuft das Interview nicht wie gewünscht, stellt sich oftmals die Frage, ob die Einwilligung zur Ausstrahlung des Interviews widerrufen werden kann. Das ist nur unter sehr engen Grenzen möglich, weswegen sich Betroffene bereits frühzeitig rechtsanwaltlich beraten lassen sollten. Einen Anspruch auf Unterlassung der Verbreitung von Interviewäußerungen […]

ERSTELLT AM 18.03.2018
MEDIENRECHT

Verdachtsberichterstattung: Korruptionsvorwurf gegen Berliner Polizisten

Berlin – Das Landeskriminalamt ist gegen einen Kollegen vorgegangen. Die Berliner Staatsanwaltschaft erklärte dazu, der 39 Jahre alt Polizist sei der gewerbsmäßigen Bestechlichkeit, der Verletzung von Dienstgeheimnissen und der Beteiligung am Betäubungsmittelhandel verdächtig. Der Polizist soll im Frühjahr 2016 angeboten haben, vier Männern, die in den Drogenhandel verwickelt sein sollen, vor bevorstehenden Kontrollen zu warnen. Dafür soll […]

ERSTELLT AM 16.03.2018
MEDIENRECHT

Abmahnung von Waldorf Frommer zum Twentieth Century Fox Film Planet der Affen erhalten?

Waldorf Frommer versendet urheberrechtliche Abmahnungen wegen illegalem Streaming und Download. Hintergrund ist, dass Produktionsunternehmen aus der Medienbranche in ihren Nutzungsrechten, demnach ihren wirtschaftlichen Interessen, durch die Verbreitung und Vervielfältigung ihrer Werke auf Filesharing-Plattformen beeinträchtigt werden. Beeinträchtigungen stellen sich im Betrieb einer solchen Online-Plattform mit Download- und Streaming-Angeboten, aber auch in der bloßen Nutzung des Filesharings […]

ERSTELLT AM 16.02.2018
ALLGEMEIN

Bundesgerichtshof: Tauschbörsen – Familienmitglieder müssen mit Zeugenvernehmung rechnen

Karlsruhe – Der Bundesgerichtshof hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit dem Verhältnis zwischen dem Anscheinsbeweis und der sekundären Darlegungslast des Anschlussinhabers auseinandergesetzt (BGH, Urt. v. 06.10.2016, I ZR 154/15). Dabei hat der Bundesgerichtshof klar gemacht, wie weit die Nachforschungspflichten des Anschlussinhabers zu gehen haben. Bundesgerichtshof: Sekundäre Darlegungslast wird durch Grundgesetz beschränkt In Konstellationen, in […]

ERSTELLT AM 06.03.2017
ALLGEMEIN

Rapper vor Gericht Farid Bang muss 12.500 Euro an Fitness Model Karl Ess zahlen

Siegen – Der Streit zwischen dem Fitness Model Karl Ess und dem Rapper Farid Bang (bürgerlich Farid Hamed El Abdellaoui) endete heute vor dem Siegener Landgericht mit einem Vergleich. Farid Bang hatte im Rahmen einer Veranstaltung das Fitness Model Karl Ess und dessen Mutter beleidigt. Unter anderem nannte er ihn einen „Hurensohn“. Ein Video dieser […]

ERSTELLT AM 09.11.2016
ALLGEMEIN

Äußerungsrecht – Landgericht Berlin weist Antrag gegen Mandanten als unzulässig zurück

Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung Äußerungsrecht – Die 27. Zivilkammer des Berliner Landgerichts (LG Berlin, Beschl. v. 27.10.2016, 27 O 532/16, nichts rechtskräftig) hat einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen einen Mandanten der Rechtsanwaltskanzlei Werdermann | von Rüden auf dem Gebiet des Äußerungsrechts bereits als unzulässig zurückgewiesen. Der Antragsteller – ein ehemaliger politischer Referent […]

ERSTELLT AM 02.11.2016
ALLGEMEIN

Wowereit verliert letzte Presseschlacht vor dem Bundesgerichtshof

Herbe Niederlage für Wowereit Der ehemalige regierende Berliner Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD, 62) muss eine herbe Niederlage gegen BILD vor dem Bundesgerichtshof hinnehmen (BGH, Urt. v. 27.09.2016, VI ZR 310/14, Pressemitteilung). Am Vorabend einer Misstrauensabstimmung im Abgeordnetenhaus hatte der ehemalige Bürgermeister die Paris-Bar, einen bekannten Promitreff in Berlin, besucht. BILD berichtete über diesen Besuch unter […]

ERSTELLT AM 27.09.2016