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ALLGEMEIN

Keine Verletzung des Namensrechts durch Domainnutzung

Keine Verletzung des Namensrechts durch den Arbeitnehmer bei Verwendung einer Domain, die einen Namensbestandteil des Arbeitgebers enthält – Urteil des BAG vom 09.09.2015 Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte im vergangenen Jahr darüber zu entscheiden, ob ein Arbeitnehmer das Namensrecht des Arbeitgebers aus § 12 BGB verletzt, wenn er in einer für sich genutzten Domain-Adresse einen Namensteil […]

ERSTELLT AM 10.05.2016
ARBEITSRECHT

Verwirkung des Kündigungsrechts des Arbeitgebers in der Probezeit

Eigentlich sollte das Thema Kündigung für Arbeitgeber während der Probezeit kein größeres Problem darstellen, zumal die Probezeit Klarheit darüber bringen soll, ob Unternehmen und Mitarbeiter überhaupt zusammenpassen und so eine Kündigung ohne Angabe von Gründen jederzeit möglich ist. Wie in anderen Rechtsgebieten muss jedoch stets der Einzelfall betrachtet werden. Der Arbeitgeber kann sein Recht auf […]

ERSTELLT AM 11.11.2011
ARBEITSRECHT

Die Befristung von Urlaubsansprüchen im laufenden Kalenderjahr

Gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 BUrlG muss der Erholungsurlaub im laufenden Kalenderjahr gewährt und genommen werden. Eine Übertragung von Urlaubsansprüchen auf das nächste Kalenderjahr ist nach § 7 Abs. 3 Satz 2 BUrlG nur statthaft, wenn dringende betriebliche oder in der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe dies rechtfertigen. Im Fall der Übertragung muss der Urlaub in den ersten drei Monaten […]

ERSTELLT AM 08.11.2011