Vorfälligkeitsentschädigung – was sind Margenschaden und Refinanzierungsschaden?

16. Dezember 2014 von Verena Proschko

Kreditverträge regeln alle wichtigen Vereinbarungen, die zwischen Kreditgebern und Kreditnehmern getroffen werden. Hierunter fallen auch sämtliche Abreden, die sich auf die Rückführung des Darlehens beziehen. Verstoßen Kreditnehmer bei langfristigen Krediten gegen die ihnen auferlegten Pflichten und entsteht dem Kreditgeber daraus ein Schaden, kann er diesen dem Kreditnehmer in Rechnung stellen. Grundsätzliches zur Vorfälligkeitsentschädigung Die wenigsten ..Weiterlesen »

Wie wird die Vorfälligkeitsentschädigung berechnet?

von Verena Proschko

Öfter ist es schon vorgekommen, dass sich die errechneten Beträge der Bank von den Beträgen der regionalen Verbraucherzentralen oder von denen der Vorfälligkeitsrechner aus dem Internet unterscheiden. Als Darlehensnehmer stellt sich daher die berechtigte Frage, welche Berechnungsmethoden es gibt und welche korrekt ist. Berechnungsmethoden Der Gesetzgeber hat die Gestaltung der Berechnung bewusst der Rechtsprechung überlassen. ..Weiterlesen »

Erfüllungsschaden als Form der Vorfälligkeitsentschädigung

von Verena Proschko

Neben der Konstellation, dass der Darlehensnehmer den Darlehensvertrag vorzeitig kündigt und das Darlehen früher zurückzahlt, gibt es auch die Konstellation, dass der Kreditvertrag beispielsweise aufgrund von Zahlungsrückständen vorzeitig seitens des Darlehensgebers gekündigt wird. In solch einem Fall entsteht dem Darlehensgeber rein rechnerisch der gleiche Schaden wie bei einer Kündigung durch den Kreditnehmer. Dieser Schaden wird ..Weiterlesen »

Unwirksame Widerrufsbelehrung der DKB – Millionen von Immobilienkrediten sind unwirksam!

9. Dezember 2014 von Verena Proschko

Das Oberlandesgericht Brandenburg entschied mit seinem Urteil vom 19. März 2014 (Az. 4 U 64 /12), dass eine Widerrufsbelehrung, die die Deutsche Kreditbank AG im Jahr 2006 benutzt hat, unwirksam ist. Folge war, dass der Darlehensnehmer Jahre danach den Darlehensvertrag widerrufen konnte. Sämtliche Darlehensverträge der DKB, die diese Widerrufsbelehrung enthielten, dürften nun widerrufbar sein. Diese ..Weiterlesen »

BHW – keine Vorfälligkeitsentschädigung bei fehlerhaften Widerrufsbelehrungen

2. Dezember 2014 von Verena Proschko

  Widerruf ohne Vorfälligkeitsentschädigung Das derzeit aufregendste Thema des Bankenrechts: Widerruf von Immobilienkrediten wegen fehlerhaften Widerrufsbelehrungen ohne Vorfälligkeitsentschädigung. Auch Kreditverträge der BHW sind häufig fehlerhaft. Widerrufen auch Sie!   Warum lohnt sich der Widerruf eines Kreditvertrages bei der BHW? Es gibt verschiedene Gründe, warum Darlehensnehmer ihren Immobilienkredit bei der BHW widerrufen wollen. Neben einem Verkauf ..Weiterlesen »

BVerfG zum Auskunftsrecht der Presse: Keine erhöhten Anforderungen an die Gewährung von Eilrechtsschutz bei presserechtlichen Auskunftsansprüchen

26. November 2014 von Ulrike Freitag

Die Freiheit, die das Presserecht genießt, ist nicht nur im Grundgesetz verankert, sondern muss auch durch korrekte Rechtsanwendung gewährleistet werden. Das heißt auch, dass an den presserechtlichen Auskunftsanspruch für die Gewährung von Eilrechtsschutz keine übertriebenen Anforderungen gestellt werden dürfen. Dies hat das Bundesverfassungsgericht jüngst entschieden (BVerfG, Beschl. v. 08.09.2014, Az. 1 BvR 23/14). Sachverhalt und ..Weiterlesen »

BGH zur Werbung mit Heilmitteln: Optiker dürfen Zweitbrille nicht kostenlos anbieten

25. November 2014 von Ulrike Freitag

Eine zweite Brille ohne Mehrkosten – damit werben Optiker gerne. Doch für die Werbung mit Heilmitteln gelten strikte Regeln. Der BGH hat eine Optikerkette wegen Verstoßes gegen das Heilmittelwerbegesetz (HWG) verurteilt. Sie dürften für den Kauf einer Brille nicht mit einer als Geschenk deklarierten „kostenlosen Zweitbrille“ werben, entschied der BGH (Urt. v. 06.11.2014, Az. I ..Weiterlesen »

ING DiBa – Widerrufsbelehrungen fehlerhaft? Widerruf möglich?

14. November 2014 von Verena Proschko

Umschulden ohne Vorfälligkeit – durch die aktuell niedrigen Zinsen können Kreditnehmer mehrere tausend Euro einsparen. Ein laufender teurer Kreditvertrag kann ohne Zahlung von Vorfälligkeitsentschädigung widerrufen und eine Anschlussfinanzierung zu den momentan lukrativen Konditionen vereinbart werden. Voraussetzung für einen wirksamen Widerruf noch Jahre nach Vertragsschluss ist, dass der Verbraucher nicht ordnungsgemäß über sein Widerrufsrecht belehrt wurde. ..Weiterlesen »

Widerrufsbelehrungen der Sparkassen – Verbraucher benachteiligt durch fehlerhafte Formulierung

12. November 2014 von Verena Proschko

Sehr viele der bislang überprüften Widerrufsbelehrungen zu Kreditverträgen sind fehlerhaft und eröffnen dem Darlehensnehmer die Möglichkeit eines Widerrufs des Vertrages ohne Zahlung einer teuren Vorfälligkeitsentschädigung. Verbraucher können so durch eine Umschuldung von den aktuell attraktiven Zinsen profitieren und mehrere Tausend Euro einsparen. Auffällig ist, dass sich in den Widerrufsbelehrungen der Sparkassen immer wieder dieselben Textpassagen ..Weiterlesen »

BGH: Rechtsschutzversicherung ist eintrittspflichtig beim Widerruf von Kreditvertrag ohne Vorfälligkeitsentschädigung

7. November 2014 von Verena Proschko

Die aktuell historisch niedrigen Zinsen bieten Anreiz, einen bereits laufenden teuren Kreditvertrag vorzeitig abzulösen und durch Abschluss einer zinsgünstigen Anschlussfinanzierung mehrere Tausend Euro einzusparen. Häufig sind Darlehensverträge mit fehlerhaften Widerrufsbelehrungen versehen, was den Kreditnehmern auch noch Jahre nach Vertragsschluss einen Widerruf ohne Zahlung teurer Vorfälligkeitsentschädigung ermöglicht und eine Umschuldung so zu einer lukrativen Angelegenheit macht. ..Weiterlesen »