Was ist Nutzungsersatz?

17. Dezember 2014 von Verena Proschko

Nutzungsersatz ist ein Anspruch, der üblicherweise für das Vorenthalten einer Leistung zusteht. Häufige Beispiele dafür sind neben der sog. Nutzungsausfallentschädigung im Kfz-Bereich auch das Vorenthalten einer Mietwohnung durch verspätete Rückgabe, die sog. Nutzungsentschädigung oder auch der klassische Nutzungsersatz im Falle eines Rücktritts vom Kaufvertrag. Nutzungsersatz im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag Wenn Verbraucher Verbrauchsgüter erwerben, ist … Continue reading Was ist Nutzungsersatz? »

Was ist ein Widerruf?

von Verena Proschko

Als Widerruf bezeichnet man eine Erklärung, mit der die Wirkungen einer früheren Verlautbarung beendet werden sollen. Im Zivilrecht ist dies eine einseitige, formfreie und empfangsbedürftige Willenserklärung, welche die Aufhebung eines Rechtsverhältnisses oder Beendigung einer Rechtswirkung zum Ziel hat. Zunächst gilt in Deutschland der Grundsatz, dass geschlossene Verträge einzuhalten sind. Zwar sieht der Gesetzgeber Ausnahmen von … Continue reading Was ist ein Widerruf? »

Welche Rückabwicklungsansprüche entstehen bei einem Widerruf?

von Verena Proschko

Verbrauchern kann unter bestimmten Umständen ein Recht auf Widerruf zustehen, etwa innerhalb der gesetzlichen Widerrufsfrist und gemäß der Widerrufsbelehrung oder im Einzelfall auch darüber hinaus, etwa falls diese Belehrung fehlerhaft ist. Unter Rückabwicklung versteht man, dass die beidseits empfangenen Leistungen jeweils zurückgewährt werden müssen. Ein Darlehensnehmer müsste also einen erhaltenen Kreditbetrag zurückgeben, während der Darlehensgeber … Continue reading Welche Rückabwicklungsansprüche entstehen bei einem Widerruf? »

Was ist Verwirkung?

von Verena Proschko

Die Verwirkung ist ein sog. Rechtsinstitut, das nicht gesetzlich geregelt, sondern allein von der Rechtsprechung entwickelt wurde und sich aus dem Grundsatz von Treu und Glauben ableitet. Die Verwirkung kann dazu führen, dass man ein Recht auf Durchsetzung von Ansprüchen verliert. Der Gedanke dahinter ist nicht, Schuldner nach längerer Untätigkeit des Gläubigers von ihren Verpflichtungen … Continue reading Was ist Verwirkung? »

Was ist eine Vorfälligkeitsentschädigung?

von Verena Proschko

Die Vorfälligkeitsentschädigung ist jener Schadenersatz, welcher dem Darlehensgeber zusteht, wenn ein Darlehensnehmer einen fest verzinsten Kredit mit vertraglich vereinbarter Laufzeit vor deren Ablauf vollständig zurückzahlt. Dies vor dem Hintergrund, dass dem Darlehensgeber ohne eine solche Entschädigung Gewinn in Gestalt der noch zu zahlenden Zinsen entgehen würde. Im Einzelnen ist dabei zwischen verschiedenen Darlehensarten zu unterscheiden, … Continue reading Was ist eine Vorfälligkeitsentschädigung? »

Was ist Wertersatz?

16. Dezember 2014 von Verena Proschko

Immer wenn erhaltene Leistungen zurück zu gewähren sind, steht der Begriff des Wertersatzes im Raum. Was unter Wertersatz zu verstehen ist und wann dieser geleistet werden muss. Allgemein kann Wertersatz als eine alternativ zurück zu gewährende Ersatzleistung für eine ursprünglich erhaltene andere Leistung in Höhe des objektiven Wertes der ursprünglichen Leistung definiert werden. Ausgangslage Der … Continue reading Was ist Wertersatz? »

Vorfälligkeitsentschädigung – was sind Margenschaden und Refinanzierungsschaden?

von Verena Proschko

Kreditverträge regeln alle wichtigen Vereinbarungen, die zwischen Kreditgebern und Kreditnehmern getroffen werden. Hierunter fallen auch sämtliche Abreden, die sich auf die Rückführung des Darlehens beziehen. Verstoßen Kreditnehmer bei langfristigen Krediten gegen die ihnen auferlegten Pflichten und entsteht dem Kreditgeber daraus ein Schaden, kann er diesen dem Kreditnehmer in Rechnung stellen. Grundsätzliches zur Vorfälligkeitsentschädigung Die wenigsten … Continue reading Vorfälligkeitsentschädigung – was sind Margenschaden und Refinanzierungsschaden? »

Wie wird die Vorfälligkeitsentschädigung berechnet?

von Verena Proschko

Öfter ist es schon vorgekommen, dass sich die errechneten Beträge der Bank von den Beträgen der regionalen Verbraucherzentralen oder von denen der Vorfälligkeitsrechner aus dem Internet unterscheiden. Als Darlehensnehmer stellt sich daher die berechtigte Frage, welche Berechnungsmethoden es gibt und welche korrekt ist. Berechnungsmethoden Der Gesetzgeber hat die Gestaltung der Berechnung bewusst der Rechtsprechung überlassen. … Continue reading Wie wird die Vorfälligkeitsentschädigung berechnet? »

Erfüllungsschaden als Form der Vorfälligkeitsentschädigung

von Verena Proschko

Neben der Konstellation, dass der Darlehensnehmer den Darlehensvertrag vorzeitig kündigt und das Darlehen früher zurückzahlt, gibt es auch die Konstellation, dass der Kreditvertrag beispielsweise aufgrund von Zahlungsrückständen vorzeitig seitens des Darlehensgebers gekündigt wird. In solch einem Fall entsteht dem Darlehensgeber rein rechnerisch der gleiche Schaden wie bei einer Kündigung durch den Kreditnehmer. Dieser Schaden wird … Continue reading Erfüllungsschaden als Form der Vorfälligkeitsentschädigung »

Unwirksame Widerrufsbelehrung der DKB – Millionen von Immobilienkrediten sind unwirksam!

9. Dezember 2014 von Verena Proschko

Das Oberlandesgericht Brandenburg entschied mit seinem Urteil vom 19. März 2014 (Az. 4 U 64 /12), dass eine Widerrufsbelehrung, die die Deutsche Kreditbank AG im Jahr 2006 benutzt hat, unwirksam ist. Folge war, dass der Darlehensnehmer Jahre danach den Darlehensvertrag widerrufen konnte. Sämtliche Darlehensverträge der DKB, die diese Widerrufsbelehrung enthielten, dürften nun widerrufbar sein. Diese … Continue reading Unwirksame Widerrufsbelehrung der DKB – Millionen von Immobilienkrediten sind unwirksam! »