Abmahnhelfer erfolgreich gegen TeleMünchen

Frankfurt am Main – In einem spannenden Prozess konnte sich das Team von Abmahnhelfer.de für einen Mandanten gegen eine Forderung der TeleMünchen Fernseh GmbH – die sich durch die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer vertreten ließ – durchsetzen. Die Klägerin war dem Anschlussinhaber vor, über seinen Internetanschluss sei im September 2012 der Achtionthriller „The Cold Light of … Weiterlesen Abmahnhelfer erfolgreich gegen TeleMünchen »

Bundesverfassungsgericht setzt enge Grenzen: Journalisten dürfen unwahre Tatsachenbehauptungen verbreiten

Karlsruhe – Unter sehr engen Voraussetzungen darf es Journalisten nicht verwehrt werden, unwahre Tatsachenbehauptungen zu verbreiten. Dies ergibt sich aus einer veröffentlichten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, Beschl. v. 28.06.2016, 1 BvR 3388/14, Volltext, Pressemitteilung). Ausgangspunkt des Verfahrens war ein Bericht in der Zeitung Die Welt. Darin hieß es, dass die ehemalige deutsche Leichtathletin Grit B. … Weiterlesen Bundesverfassungsgericht setzt enge Grenzen: Journalisten dürfen unwahre Tatsachenbehauptungen verbreiten »

Designrecht: Relevanz von Werbung und Verkaufsort

Design als gewerbliches Schutzrecht. Über den wirtschaftlichen Erfolg oder Misserfolg eines Produkts entscheidet heutzutage unter anderem das Design. Allseits bekannte Produkte, beispielsweise aus den Bereichen Computer, Smartphone oder Uhren, belegen die Bedeutung modernen Designs auch und gerade als Imageträger. Wer ein originelles Produktdesign entwickelt hat, möchte naturgemäß verhindern, dass sich Nachahmer dranhängen. Rechtlichen Schutz bietet … Weiterlesen Designrecht: Relevanz von Werbung und Verkaufsort »

Rechtsmissbräuchliche Ausübung des Verbraucherwiderrufsrechts?

BGH Urteil 12. Juli 2016 – XI ZR 501/15 Der BGH hat mit seinem Urteil vom 12. Juli 2016 verbraucherfreundliche Grundsätze zum Einwand des Rechtsmissbrauchs bei der Ausübung eines Widerrufsrechts aufgestellt. Dem Argument des Rechtsmissbrauchs wurde eine Absage erteilt. Der Fall Der Kläger schloss im November 2001 mit einer Bank einen Darlehensvertrag, der der Finanzierung … Weiterlesen Rechtsmissbräuchliche Ausübung des Verbraucherwiderrufsrechts? »

Bundesverfassungsgericht bestätigt ewiges Widerspruchsrecht bei Lebensversicherungen

Das Bundesverfassungsgericht musste sich kürzlich mit der Frage auseinandersetzten, ob die Einschränkung des Anwendungsbereichs des § 5a Abs. 2 Satz 4 VVG a. F. verfassungsrechtlich zulässig ist. Denn damit verbunden ist die Einräumung eines “ewigen” Widerspruchsrechts für Lebensversicherungen, wenn Versicherungsnehmer nicht ordnungsgemäß über sein Widerspruchsrecht belehrt wurden oder die Verbraucherinformation oder die Versicherungsbedingungen nicht erhalten … Weiterlesen Bundesverfassungsgericht bestätigt ewiges Widerspruchsrecht bei Lebensversicherungen »

Verhandlung am Bundesgerichtshof – Wie die Sparkasse Nürnberg gegen das ewige Widerrufsrecht kämpft

Karlsruhe – Das Wetter scheint zu den Erfolgschancen der Sparkasse Nürnberg zu passen. Über dem Bibliotheksgebäude des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe haben sich die grauen Wolken zusammengezogen. Kein Sonnenstrahl durchdringt die dicke Wolkendecke. Hier vor dem Bundesgerichtshof (XI ZR 564/15) verhandelt die Sparkasse Nürnberg gegen einen Verbraucher, mit dem sie vor Jahren einen Darlehensvertrag abgeschlossen hat. Dieser widerrief … Weiterlesen Verhandlung am Bundesgerichtshof – Wie die Sparkasse Nürnberg gegen das ewige Widerrufsrecht kämpft »

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HPR Rechtsanwälte mahnt im Auftrag von Fatboy ab

Die Frankfurter Kanzlei HPR Rechtsanwälte mahnt aktuell im Auftrag der Firma Fatboy die Verletzung von gewerblichen Schutzrechten ab. Was mahnen HPR Rechtsanwälte ab? Die Kanzlei HPR Rechtsanwälte, mit Sitz in Frankfurt am Main, wirft den Adressaten des Abmahnschreibens vor, dass sie einen oder mehrere Sitzsäcke, die mit Luft zu befüllen sind, über Ebay oder einen … Weiterlesen HPR Rechtsanwälte mahnt im Auftrag von Fatboy ab »

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Tradefox GmbH mahnt wegen Markenrechtsverletzung ab

Die Tradefox GmbH mahnt derzeit wegen Markenrechtsverletzung an der Marke Adapter  Universe ab. Wer mahnt ab? Die Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung wird durch die Tradefox GmbH selbst verschickt, ein Anwalt wird nicht mit der Abmahnung beauftragt. Bei der Tradefox GmbH handelt es sich um ein eingetragenes Unternehmen, das unter anderem Inhaberin der Wort- und Bild-Marke „Adapter … Weiterlesen Tradefox GmbH mahnt wegen Markenrechtsverletzung ab »

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Abmahnung Göktekin für Lory Germany Trading GmbH

Aktuell mahnt die Kanzlei Göktekin im Auftrag der Lory Germany Trading GmbH eBay-Händler wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht ab. Was macht die Lory Germany Trading GmbH? Die Lory Germany Trading GmbH ist ein im Handelsregister eingetragenes Unternehmen mit Sitz in Berlin. Die Haupttätigkeit des Unternehmens ist der Großhandel mit nicht elektrischen Haushaltsgeräten, sowie Haushaltswaren aus … Weiterlesen Abmahnung Göktekin für Lory Germany Trading GmbH »

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Abmahnung von INDE Rechtsanwälte für Paket 24 GmbH

Die Rechtsanwaltskanzlei INDE mahnt derzeit im Auftrag der Paket 24 GmbH wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen und Wettbewerbsrechtsverletzung ab. Was mahnen INDE Rechtsanwälte ab? INDE Rechtsanwälte wirft den Adressaten des Abmahnschreibens vor, dass sie die urheberrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Interessen der Paket 24 GmbH verletzt haben. Das Unternehmen erstellt Produktübersichtstabellen. Den Abgemahnten sollen diese kopiert und in ein … Weiterlesen Abmahnung von INDE Rechtsanwälte für Paket 24 GmbH »