Filesharing: Amtsgericht Charlottenburg weist Klage der Universal Music GmbH ab

3. Juli 2015 von Ehssan Khazaeli

Berlin – Das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg hat in einem in der vergangenen Woche veröffentlichten Urteil eine Filesharing-Klage gegen einen Anschlussinhaber abgewiesen, der sich in dem Verfahren von der Rechtsanwaltskanzlei Werdermann | von Rüden vertreten ließ (AG Charlottenburg, Urt. v. 30.06.2015, 206 C 158/15, nicht rechtskräftig). Die Universal Music GmbH habe die Rechte an dem Musikalbum „Große ..Weiterlesen »

OLG München 17 U 334/15

2. Juli 2015 von Rechtsanwalt Nico Werdermann

Gericht: OLG München Aktenzeichen:17 U 334/15 Entscheidungsdatum: 21.05.2015 vorgehend: LG Traunstein, 5 O 2155/14 Endurteil 1. Auf die Berufung der Kläger wird das Endurteil des Landgerichts Traunstein vom 14.01.2015 aufgehoben. 2. Die Beklagte wird verurteilt, an die Kläger € 34.063,70 nebst 5 % Zinsen über dem Basiszinssatz hieraus seit dem 03.06.2014 zu bezahlen. 3. Im Übrigen ..Weiterlesen »

OLG München: Widerrufsbelehrungen der Sparkasse Berchtesgadener Land fehlerhaft

von Ehssan Khazaeli

München – Darlehensverträge der Sparkassen aus den Jahren 2011 und 2012 wurden mit fehlerhaften Widerrufsbelehrungen abgeschlossen. Das stellte das Oberlandesgericht München (OLG München, Urt. v. 21.05.2015, 17 U 334/15, Volltext) in einem in der vergangenen Woche veröffentlichten Urteil fest. Nach den gesetzlichen Vorgaben muss sich eine Widerrufsbelehrung deutlich von dem Rest des Vertrages abheben. Juristen ..Weiterlesen »

Filesharing: Zur tatsächlichen Vermutung und zur Höhe des Schadensersatzes

19. Juni 2015 von Ehssan Khazaeli

Der Bundesgerichtshof hat am vergangenen Donnertag insgesamt drei Revisionen im Bereich Filesharing zurückgewiesen (BGH, Urteile vom 11.06.2015, Pressemitteilung). Die Musikindustrie feiert die Urteile als Sieg. Anwälte abgemahnter Anschlussinhaber zeigen sich enttäuscht. Ein Terminsbericht. Der Vorsitze des ersten Senats Prof. Wolfgang Büscher (62) leitet zunächst sachlich in den Streitstand der drei Verfahren ein. Unter anderem beschäftige ..Weiterlesen »

Falsche Verdächtigung: Freispruch vor dem AG Tiergarten

16. Juni 2015 von Ehssan Khazaeli

Das Amtsgericht Tiergarten (AG Tiergarten, Urt. v. 13.05.2015, 274 Cs 21/15, rechtskräftig) hat einen Mandanten der Rechtsanwaltskanzlei Werdermann | von Rüden vom Vorwurf der falschen Verdächtigung freigesprochen. Der Angeklagte hatte wegen einer Gartenparty auf dem benachbarten Grundstück die Polizei gerufen, da zum Teil pädophile Musik gehört wurde. Der Lärm bestand überwiegend aus Musik, rhythmischem Klatschen, ..Weiterlesen »

Das öffentliche Zugänglichmachen von Screenshots verletzt Urheberrecht des Presseverlegers

14. Juni 2015 von Ulrike Freitag

Nach über einem Jahr seit Einführung des Leistungsschutzrechtes für Presseverleger (§§ 87f ff. UrhG) und nach einer noch längeren Diskussion um dessen Daseinsberechtigung hatte Anfang des Jahres das Landgericht Berlin erstmals über einen entsprechenden Anspruch zu entscheiden. Der Entscheidung lag allerdings ein Sachverhalt zu Grunde, welcher bei der Neuregelung ganz sicher nicht im Fokus des ..Weiterlesen »

Der Lizenzvertrag

von Ulrike Freitag

Der Lizenzvertrag regelt, inwieweit der Urheber einem anderen (”Nutzer”) Nutzungsrechte an seinem Werk (z.B. Buch, Musikstück, Foto) einräumt. Der Lizenzvertrag kann sowohl schriftlich als auch mündlich geschlossen werden. Der Lizenzvertrag sollte in jedem Falle sehr detailliert sein, da nach dem im Urheberrecht geltenden Zweckübertragungsgrundsatz im Zweifel (!) nur so viele Nutzungsrechte eingeräumt oder übertragen werden, ..Weiterlesen »

Nutzung von Mitarbeiterfotos in der Unternehmenswerbung

von Ulrike Freitag

Viele Unter­neh­men machen sich das Inter­net und die damit ver­bun­de­nen Kom­mu­ni­ka­ti­ons­mög­lich­kei­ten zu Nut­zen. Dazu gehört auch die Eigen­dar­stel­lung, wel­che gerne mit Fotos von Mit­ar­bei­tern ergänzt wird. Zu recht­li­chen Aus­ein­an­der­set­zun­gen in die­sem Bereich kann es immer dann kom­men, wenn ein Mit­ar­bei­ter das Unter­neh­men ver­lässt und nicht mehr möchte, dass die eigene Abbil­dung noch auf der Web­site ..Weiterlesen »

Das deutsche Urheberrecht

von Ulrike Freitag

Das deutsche Urheberrecht ist geprägt durch das Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (sog. Urheberrechtsgesetz; UrhG). Neben dem UrhG finden sich diverse Spezialgesetze, etwa das Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Fotografie (sog. Kunsturheberrechtsgesetz; KunstUrhG), das Gesetz über das Verlagsrecht (sog. Verlagsgesetz; VerlG) oder das Gesetz über die Wahrnehmung von ..Weiterlesen »

Abmahnhelfer.de: Sieg gegen Wolfgang Embacher Filmproduktion GmbH

4. Juni 2015 von Ehssan Khazaeli

Vor dem Berliner Amtsgericht Charlottenburg hat das Team von Abmahnhelfer.de erneut einen Sieg für einen Verbraucher einfahren können (AG Charlottenburg, Urt. v. 20.05.2015, 231 C 260/14, nicht rechtskräftig). Die Klägerin, die Wolfgang Embacher Filmproduktion GmbH trug vor, von dem Anschluss des Beklagten sei der Pornofilm Angel Perverse 22 illegal heruntergeladen worden – und damit über ..Weiterlesen »