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Wimdu.de handelt wettbewerbswidrig

Irreführende Werbung bei wimdu.de „50% günstiger als Hotels“ – damit warb das Buchungsportal „wimdu.de“ auf seiner Internetseite. Das Kammergericht (Berlin) befand diesen Werbeslogan nun als wettbewerbswidrig. Die Wettbewerbswidrigkeit leite das Gericht daraus ab, dass generell mit einer Ersparnis von 50% geworben wird. Wettbewerbszentrale klagt gegen wimdu.de Die Wettbewerbszentrale, ein Verband zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs, klagte … Weiterlesen Wimdu.de handelt wettbewerbswidrig »

Filesharing – Amtsgericht Rostock weist Klage der Splendid Film GmbH ab

Rostock/Berlin – Das Amtsgericht Rostock hat eine Filesharing-Klage des Kölner Unternehmen Splendid Film GmbH gegen einen Mandanten der Berliner Rechtsanwaltskanzlei Werdermann | von Rüden abgewiesen. Das geht aus einem jetzt zugestellten Urteil des Amtsgerichts Rostock (AG Rostock, Urt. v. 13.05.2016, 49 C 305/15) hervor. Das Kölner Unternehmen ließ den Anschlussinhaber bereits im Jahr 2012 außergerichtlich … Weiterlesen Filesharing – Amtsgericht Rostock weist Klage der Splendid Film GmbH ab »

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Wie Zamaro seine Kunden abzockt

Wie Zamaro.de seine Nutzerinnen abzockt und wie man sich wehrt Das Onlineportal Zamaro.de bietet Verbraucherinnen ein verlockendes Angebot: Neue Markenkleidung kann auf dem Portal gegen gebrauchte Kleidung eingetauscht werden. Es würden lediglich Kosten für den Versand anfallen. Wer aber nicht aufpasst, tappt in eine teure Abofalle. Die ersten Beschwerden von Verbraucherinnen liegen vor. „Uns liegen … Weiterlesen Wie Zamaro seine Kunden abzockt »

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Filesharing -10 Jahre Verjährung in Nürnberg

Filesharing – Landgericht Nürnberg-Fürth sieht 10 Jahre Verjährung Nürnberg – Das Landgericht Nürnberg-Fürth scheint sich der in der Rechtsprechung vorherrschenden Auffassung – wonach Ansprüche aus Urheberrechtsverletzungen, die über so genannte Tauschbörsen begangen werden, innerhalb von drei Jahren verjähren – entgegensetzen zu wollen. Hierauf wies die zuständige Berichterstatterin des 3. Zivilsenats gegenüber der Rechtsanwaltskanzlei Werdermann | … Weiterlesen Filesharing -10 Jahre Verjährung in Nürnberg »

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Amazon beeinflusst Suchfunktion

Beeinflussung der Suchfunktion durch Amazon stellt markenmäßige Benutzung dar OLG Frankfurt, Urteil vom 11.02.2016 Was war vorgefallen? Amazon beeinflusste die Suchfunktion auf der eigenen Verkaufsplattform dahingehend, dass bei der Suche nach bestimmten Produkten eines bestimmten Herstellers im Ergebnis nicht ausschließlich Produkte dieses einen Herstellers erschienen, sondern auch ähnliche Produkte anderer Hersteller. Der Hersteller und Inhaber … Weiterlesen Amazon beeinflusst Suchfunktion »

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Nimrod mahnt „Like-Button“ ab

Abmahnung durch Nimrod – Verwendung des „Like-Buttons“ ist wettbewerbswidrig Warum verschickt Nimrod Abmahnschreiben? Die Kanzlei Nimrod verschickt vermehrt Abmahnschreiben. Darin mahnt sie im Namen von Wettbewerbern die Verwendung des „Like-Button“ von Facebook als sog. Plugin auf Websites ab. Die Einbettung eines „Like-Buttons“ auf der Website eines Unternehmens ist ein beliebtes Mittel, um auf das eigene … Weiterlesen Nimrod mahnt „Like-Button“ ab »

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Verletzung von Rechten an einer Domain

Verletzung von Rechten an einer Domain – Wer haftet? Grundsätzlich haftet bei Rechtsverletzungen immer der Verursacher. Das heißt, wer durch die Verwendung einer Domain die Namens- oder Markenrechte eines anderen verletzt, haftet primär der Inhaber der verletzenden Domain. Kann dieser aus bestimmten Gründen nicht in Anspruch genommen werden, kann sich der Verletzte auch an andere … Weiterlesen Verletzung von Rechten an einer Domain »

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Abmahnung und Dispute-Eintrag

Abmahnung und Dispute-Eintrag – Besteht ein Löschungsanspruch? Werden die Rechte eines Inhabers einer Domain verletzt, hat dieser in der Regel namensrechtliche und kennzeichenrechtliche Ansprüche gegen den Verletzer. Diese können auf unterschiedlichem Weg gelten gemacht werden. Übliche Vorgehensweisen gegen Domainrechtsverletzungen die Abmahnung sowie ein Dispute-Eintrag. Doch was ist unter einer Abmahnung und einem Dispute-Eintrag zu verstehen, … Weiterlesen Abmahnung und Dispute-Eintrag »

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Keine Verletzung des Namensrechts durch Domainnutzung

Keine Verletzung des Namensrechts durch den Arbeitnehmer bei Verwendung einer Domain, die einen Namensbestandteil des Arbeitgebers enthält – Urteil des BAG vom 09.09.2015 Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte im vergangenen Jahr darüber zu entscheiden, ob ein Arbeitnehmer das Namensrecht des Arbeitgebers aus § 12 BGB verletzt, wenn er in einer für sich genutzten Domain-Adresse einen Namensteil … Weiterlesen Keine Verletzung des Namensrechts durch Domainnutzung »

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Bankrott eines Brennstoffherstellers

Bankrott der German Pellets Unternehmensgruppe   Mitte Februar 2016 musste der Brennstoffhersteller aus Wismar vorläufige Insolvenz anmelden. Grund dafür war die akute Zahlungsnot der German Pellets Gruppe. Mehreren Quellen zufolge wurden Rechnungen Monate lang schon nichtmehr bezahlt und seit Anfang Januar sogar Löhne und Gehälter der Mitarbeiter eingefroren. Der Hauptgläubiger soll sich seine Forderungen in … Weiterlesen Bankrott eines Brennstoffherstellers »