Sparkasse Niederbayern-Mitte geht erfolglos gegen Berichterstattung vor

1. September 2015 von Ehssan Khazaeli

Die Sparkasse Niederbayern-Mitte hat erfolglos versucht einen unserer Artikel aus dem Branchendienst anwalt.de löschen zu lassen. Anwälte nutzen Branchendienste wie anwalt.de, um Verbraucher auf aktuelle Themen aufmerksam zu machen. So veröffentlichte Rechtsanwalt Fabian Heyse von Rechtsanwaltskanzlei Wedermann | von Rüden einen Artikel über möglicherweise fehlerhafte Wiederrufsbelehrungen der Sparkasse Niederbayern-Mitte. Die Stadtsparkasse sendete daraufhin den Artikel … Continue reading Sparkasse Niederbayern-Mitte geht erfolglos gegen Berichterstattung vor »

Abmahnsicher im Onlinehandel: Die häufigsten Rechtsfehler beim Betrieb eines Onlineshops

7. August 2015 von Ulrike Freitag

Ein rechtssicherer Internetauftritt stellt eine große Herausforderung für Onlinehändler dar. Nationale Gesetze, europarechtliche Verordnungen und eine uneinheitliche Rechtsprechung machen die Materie besonders für rechtliche Laien enorm komplex. Dabei steckt der Teufel – wie so oft – auch hier im Detail. Bereits die kleinsten Fehler und Unachtsamkeiten können eine Abmahnung zur Folge haben. Der nachfolgende Beitrag … Continue reading Abmahnsicher im Onlinehandel: Die häufigsten Rechtsfehler beim Betrieb eines Onlineshops »

Waldorf Frommer zur neuen Rechtslage in Filesharing-Verfahren

von Ehssan Khazaeli

München – In einem aktuellen Rundschreiben an Gegner bietet die Münchener Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer in allen noch offenen Verfahren vergleichsweise Einigungen an. Dies geht aus Schreiben hervor, die dem Team von Abmahnhelfer.de vorliegen. In dem fünftseitigen Schreiben heißt es, die Mandantin von Waldorf Frommer fühle sich durch die Urteile des Bundesgerichtshofs (Tauschbörse I, II, III, … Continue reading Waldorf Frommer zur neuen Rechtslage in Filesharing-Verfahren »

Private Kameraüberwachung des eigenen Grundstücks – Ein juristischer Überblick

6. August 2015 von Ehssan Khazaeli

Wenn der Nachbar zur Überwachung seines eigenen Grundstücks Kameras installiert, ist meist Ärger vorprogrammiert. Ob nur eine potenziell mögliche Überwachung durch die Art der Installation der Videokameras, bereits eine Persönlichkeitsrechtsverletzung darstellt, ohne dass es tatsächlich aktuell zu einer Überwachung kommt, wird von den Gerichten unterschiedlich behandelt. Wir geben in diesem Beitrag einen juristischen Überblick. Kameras … Continue reading Private Kameraüberwachung des eigenen Grundstücks – Ein juristischer Überblick »

OLG Düsseldorf – 20 U 172/14, Volltext

31. Juli 2015 von Ehssan Khazaeli

OBERLANDESGERICHT DÜSSELDORF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL Verkündet lt. Protokoll am 21.07.2015 D, Justizbeschäftigte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle In dem Rechtsstreit der Koch Media GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Klägerin und Berufungsklägerin, – Prozessbevollmächtigte:           rka Rechtsanwälte, Johannes-Brahms-Platz 1, 20355 Hamburg – gegen Frau K. M. Beklagte und Berufungsbeklagte, – Prozessbevollmächtigte:           Werdermann, von Rüden Partnerschaft von Rechtsanwälten, … Continue reading OLG Düsseldorf – 20 U 172/14, Volltext »

OLG Düsseldorf: Anschlussinhaber braucht nicht Kommunikation anderer Nutzer zu überwachen

30. Juli 2015 von Ehssan Khazaeli

Das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Urt. v. 21.07.2015, I 20 U 172/14, Volltext) hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass der Anschlussinhaber keine Nachforschungspflichten dahingehend hat, vorzutragen, welche Nutzer zu einem bestimmten Zeitpunkt Zugang zu dem Internetanschluss hatten. Die Berufungsbeklagte ließ sich dabei in allen Instanzen von der Berliner Rechtsanwaltskanzlei Werdermann | von Rüden vertreten. In dem … Continue reading OLG Düsseldorf: Anschlussinhaber braucht nicht Kommunikation anderer Nutzer zu überwachen »

AG Königs Wusterhausen, Urt. v. 30.11.2005, 20 C 307/05

17. Juli 2015 von Ehssan Khazaeli

Amtsgericht Königs Wusterhausen Im Namen des Volkes Urteil In dem Rechtsstreit R. R. – Kläger – Prozessbevollmächtigt: Rechtsanwälte Dr…. gegen 1. M. R. 2. B. R. – Beklagte – Prozessbevollmächtigt: zu 1., 2.) Rechtsanwälte W. F. hat das Amtsgericht Königs Wusterhausen auf die mündliche Verhandlung vom 30. November 2005 durch Richter am Amtsgericht Dr. T. … Continue reading AG Königs Wusterhausen, Urt. v. 30.11.2005, 20 C 307/05 »

LG Potsdam, Urt. v. 22.04.2009, 13 S 9/09, Volltext

7. Juli 2015 von Ehssan Khazaeli

LG Potsdam: Nachbarrecht – Rechtsverletzung durch Installation von Überwachungskameras? LG Potsdam, Urt. v. 22.04.2009, 13 S 9/09 Urteil der Vorinstanz, AG Königs Wusterhausen, urt. v. 15.12.2008, 4 C 322/08 [pdf] Landgericht Potsdam Im Namen des Volkes Urteil In dem Berufungsverfahren pp. hat die 13. Zivilkammer des Landgerichts Potsdam auf die mündliche Verhandlung vom 11.03.2009 durch … Continue reading LG Potsdam, Urt. v. 22.04.2009, 13 S 9/09, Volltext »

Filesharing: Amtsgericht Charlottenburg weist Klage der Universal Music GmbH ab

3. Juli 2015 von Ehssan Khazaeli

Berlin – Das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg hat in einem in der vergangenen Woche veröffentlichten Urteil eine Filesharing-Klage gegen einen Anschlussinhaber abgewiesen, der sich in dem Verfahren von der Rechtsanwaltskanzlei Werdermann | von Rüden vertreten ließ (AG Charlottenburg, Urt. v. 30.06.2015, 206 C 158/15, nicht rechtskräftig). Die Universal Music GmbH habe die Rechte an dem Musikalbum „Große … Continue reading Filesharing: Amtsgericht Charlottenburg weist Klage der Universal Music GmbH ab »

Filesharing: Zur tatsächlichen Vermutung und zur Höhe des Schadensersatzes

19. Juni 2015 von Ehssan Khazaeli

Der Bundesgerichtshof hat am vergangenen Donnertag insgesamt drei Revisionen im Bereich Filesharing zurückgewiesen (BGH, Urteile vom 11.06.2015, Pressemitteilung). Die Musikindustrie feiert die Urteile als Sieg. Anwälte abgemahnter Anschlussinhaber zeigen sich enttäuscht. Ein Terminsbericht. Der Vorsitze des ersten Senats Prof. Wolfgang Büscher (62) leitet zunächst sachlich in den Streitstand der drei Verfahren ein. Unter anderem beschäftige … Continue reading Filesharing: Zur tatsächlichen Vermutung und zur Höhe des Schadensersatzes »