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Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Berlin und Hamburg - Bundesweite Vertretung

Wir bearbeiten bundesweit jährlich hunderte von wettbewerbsrechtlichem Fallgestaltungen. Dabei vertreten wir unsere Mandanten gerichtlich und außergerichtlich.

Außergerichtliche Vertretung im Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrechtliche Streitigkeiten beginnen oft mit einer Abmahnung wegen irreführender Werbung, Verletzung von Informationspflichten im Onlinehandel (z.B. falsche Widerrufsbelehrung) oder Verstöße gegen das Heilmittelwerbegesetz (HWG). In der Abmahnung wird der vermeintliche Verletzter aufgefordert eine Unterlassungserklärung abzugeben, in der er sich zur Unterlassungserklärung und im Falle der Zuwiderhandlung zur Zahlung einer Vertragsstrafe verpflichtet.

Gerichtliche Vertretung im Wettbewerbsrecht

Das gerichtliche Verfahren beginnt meist durch eine einstweilige Verfügung, wenn nach der Abmahnung keine oder keine ausreichende Unterlassungserklärung abgegeben wird. Wir stehen Ihnen bundesweit für gerichtliche Verfahren im Wettbewerbsrecht zur Verfügung.

Gefahren im Wettbewerbsrecht

Nicht selten werden durch Kollegen, die mit dem Wettbewerbsrecht nicht vertraut sind, Fehler im Rahmen der außergerichtlichen Auseinandersetzung gemacht, indem entweder eine die Abgabe einer Unterlassungserklärung vorschnell verweigert oder diese aufgrund mangelnder wettbewerbsrechtlicher Kenntnisse zu schnell erfolgt.

I. Häufige Verstöße im Wettbewerbsrecht

1. Im Rahmen des Onlinehandels

2. Im Rahmen des UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

Verstoß gegen Regelungen aus dem Anhang

Beeinträchtigung der Entscheidungsfreiheit

Ausnutzen von Unerfahrenheit (§ 4Nr.2)

Verschleierung des Werbecharakters (3 Nr. 3 UWG)

Verkaufsförderungsmassnahen, Gewinnspiele (§ 4 Nr. 4 bis 6)

Gewinnspiele Preisausschreibungen, §4 Nr. 5 und 6 UWG

Behinderung von Mitbewerbern § 4 Nr. 10 UWG

Gesetzesverstoß gem. § 4 Nr. 11 (Link zu 3.)

§§ 5,5 a UWG: Irreführende geschäftliche Handlungen

Art. 6 – 7 UGP-RL: Irreführende Geschäftspratiken

Werbung mit Selbstverständlichkeiten

§ 6 Abs. 2 Nr. 3 UWG: Verwechslungsgefahr durch Werbevergleich

§ 6 Abs. 2 Nr. 1 UWG: Ausnutzung oder Beeinträchtigung des Rufs von Kennzeichen

§ 6 Abs. 2 Nr. 5 UWG: Herabsetzung, Verunglimpfung

§ 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG Darstellung als „Imitation“

Unzumutbare Belästigung (§ 7 UWG)

Telefonwerbung, § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG

Telefax-, E-Mail- und SMS-Werbung (§ 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG)

3. Im Rahmen von wettbewerbsrechtlichen Nebengesetzen


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